Das Leistungsfähigkeitsprinzip im Einkommensteuerrecht: Von Schwadroneuren usurpiertes Beutegut oder ökonomisch interpretierbare Leitlinie einer ration alen Besteuerung?

Zusammenfassung

In seinem Beitrag über „die Verfuhrungskraft des Leistungsfähigkeitsprinzips“ ¹ verweist Manfred Rose auf ein Zitat von Gustav Schmoller, das an steuerlich vorgebildeten Schwadroneuren aus Wissenschaft, Rechtsprechung und Politik bis heute spurlos vorübergegangen zu sein scheint: „Die Leistungsfähigkeit ist ein leerer Begriff, mit dem man ohne näheren Inhalt nichts machen kann, man mag ihn drehen und wenden, wie man will.“ Weder der amtierende Finanzminister noch die ihm unterstellten Gesetzesschreiber noch bis in die jüngste Vergangenheit führende Regierungsberater noch das Bundesverfassungsgericht noch ein zum staatlich geförderten Forscher mutierter Verfassungsrichter sehen sich gehindert, aus „dem“ Leistungsfähigkeitsprinzip bestimmte Forderungen an das Einkommensteuerrecht abzuleiten — meist ohne dabei überhaupt eine Definition der Leistungsfhïgkeit vorzulegen, jedenfalls aber keine, die mehr enthält als eine zirkelhafte Rückverweisung auf das wahre und wirkliche Einkommen, an dem die wirkliche und wahre Leistungsfahigkeit gemessen werden soll.