Europa als Konflikt in nationalen Medien – Zur Politisierung der Positionen in der Integrationsdebatte

In regelmäßigen Abständen demonstrieren nationalstaatliche Referenden über Europa, dass öffentliche Auseinandersetzungen die politischen Grundlagen der EU erneut und immer wieder erschüttern können. Die Abstimmungen in einzelnen Mitgliedsländern – wie zuletzt über die Europäische Verfassung oder den Lissabon-Vertrag – manifestieren deutlich, dass Europa weit davon entfernt ist, ein Konsensthema zu sein. Vielmehr verbinden sich mit Europa, der EU und der Europäischen Integration in den meisten nationalen Öffentlichkeiten tiefgreifende Konflikte. Politische Konflikte werden – wenn sie sich auf die nationale Politik beziehen – in den Massenmedien ausgetragen. Als Forum und Format von Öffentlichkeit strukturieren die Medien diese Debatten, indem sie zeigen, welche Konfliktlinien relevant sind und welche Positionen Resonanz erzeugen (Gerhards 1993a). Massenmedien verhelfen bestimmten Akteuren und Positionen zu Prominenz und nehmen auch selbst Stellung zu politischen Themen. Dadurch können sie die Deutung, aber auch die Politisierung von Konfliktpotenzialen befördern. Diese Rolle von Medien ist gerade in Bezug auf Europa und die Europäischen Integration bestritten worden. So wird im Zusammenhang mit der Diskussion um das Demokratiedefizit der EU argumentiert, dass die Medien viel zu wenig auf europäische Themen und Konflikte einsteigen und stattdessen die europäische Politik allenfalls aus einer nationalen Perspektive heraus „domestizieren“, was im häufig zitierten Fehlen einer europäischen Öffentlichkeit mündet.