Verfassungspolitische Konjunkturzyklen? Überlegungen zur Wirkungsweise konstitutioneller Rigidität

Auszug

Nachdem die Politikwissenschaft Verfassungsänderungen lange Zeit wenig Aufmerksamkeit gewidmet hatte (Bogdanor, 1988; Benz, 1993; Busch, 1999), begegnet sie diesem Phänomen inzwischen zunehmend mit Interesse. Langsam rückt ins Bewusstsein, dass expliziter Verfassungswandel viel stärker verbreitet ist, als es die Stabilitätspostulate in den Verfassungen erwarten lassen. Auch der Anspruch, erfolgreicher und stabiler zu sein als die Nichtdemokratien, stärkte die unterschwellige Annahme konstitutioneller Konstanz. Betrachtet man aber die etablierten Demokratien mit mehr als 1 Million Einwohnern, dann wurden die 16 bis 1958 in Kraft getretenen älteren Verfassungen seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs bis heute durchschnittlich je 32 Mal geändert (0,56 Verfassungsänderungen pro Jahr), also im Schnitt alle zwei Jahre. Die 21 jüngeren Verfassungen weisen eine etwas niedrigere Änderungsrate von 0,33 Verfassungsänderungen pro Jahr auf, doch auch hier gehören Verfassungsänderungen offensichtlich zum politischen Alltag und sind keine „Jahrhundertereignisse“ (Tabelle 3).

Dieser Aufsatz basiert auf Arbeiten am Forschungsprojekt „Verfassungsänderungen in etablierten Demokratien“. Wir danken der Deutschen Forschungsgemeinschaft für die Finanzierung sowie dem/r anonymen Gutachter/in des Jahrbuchs für Handlungs- und Entscheidungstheorie und Joachim Behnke für wertvolle Anregungen und Kommentare.