Gründe für einen Abschied von der „neuen deutschen Alterssicherungspolitik“ und Kernpunkte einer Alternative

Zusammenfassung

Im ersten Jahrzehnt nach der Jahrtausendwende wurde durch politische Entscheidungen eine grundlegende Umgestaltung des deutschen Alterssicherungssystems ausgelöst, und zwar durch die neue, 1998 siegreich aus der Bundestagswahl hervorgegangene „rot-grüne“ Bundesregierung unter Kanzler Gerhard Schröder. Einige Ansatzpunkte dazu waren schon in der letzten Phase der Vorgängerregierung unter Kanzler Helmut Kohl deutlich geworden (Oelschläger 2009). Doch der gezielte und ausgeprägte „Paradigmenwechsel“ in der Alterssicherungspolitik wurde nach dem Wahlsieg von der Nachfolgeregierung durchgesetzt. Diese „neue deutsche Alterssicherungspolitik“ (Schmähl, 2006a) fand in mehreren Gesetzen, die seit 2001 erlassen wurden, ihren Niederschlag. Es handelte sich um – wie der Bundesarbeitsminister in der ersten Regierung Schröder, Walter Riester, geradezu pathetisch formulierte – eine „für unser Land überlebensnotwendige Reform“ (Riester 2004, S. 7).

Dieser Beitrag fasst Überlegungen zusammen, die der Verfasser in verschiedenen Veröffentlichungen in den letzten Jahren entwickelt und vertreten hat. Er basiert in erheblichem Maße auf einer Analyse, die Anfang 2011 im neuen Handbuch der gesetzlichen Rentenversicherung vorgelegt wurde (Schmäh! 2011c). Dort wurde ausführlich auf den Wandel in der Alterssicherungspolitik, den Entscheidungsprozess und wichtige Folgen der ergriffenen Maßnahmen eingegangen Eine Erstfassung des hier veröffentlichten Beitrags wurde bereits im November 2010 erstellt. Da die Veröffentlichung erst im zweiten Halbjahr 2011 vorgesehen war, wurde von verschiedenen Seiten Interesse an einer früheren Nutzung darin enthaltener Aussagen geäußert. Deshalb wurde der ursprüngliche Text in der Zwischenzeit veröffentlicht (s. Schmäh!2011b). Der hier vorgelegte Text ist eine ergänzte Fassung des ursprünglichen Beitrags.