Kommunal- und Bundestagswahlen als Protestwahlen

Zusammenfassung

Schon seit einigen Jahren fällt vor allem bei Wahlen immer wieder der Begriff Politikverdrossenheit. Zwar gilt es, bei solchen Modeworten generell vorsichtig zu sein (vgl. Ehrhart/Sandschneider 1994:451f), denn gerade in Deutschland werden politische Erdstöße verständlicherweise von besonders feinen Seismographen aufgezeichnet. So wurde die Geschichte dieses Landes stets begleitet von der bangen Frage: „Ist Bonn Weimar?“ Dennoch gibt es Anlaß zur Vermutung, die Politik- bzw. Parteienverdrossenheit könnte mehr bedeuten als übliche Parteienschelte. Genannt seien nur der Rückgang der Wahlbeteiligung auf allen Ebenen seit Ende der achtziger Jahre sowie die Wahlerfolge nicht-etablierter Parteien, die zu demokratischen Prinzipien ein zumindest ambivalentes Verhältnis haben. Bei diesen Erfolgen — die im übrigen auch in anderen EU-Staaten zu verzeichnen sind (vgl. Betz 1992) — stellt sich die Frage, ob es sich um einen allgemeinen antidemokratischen Trend oder um eine Äußerung der augenblicklichen Unzufriedenheit — also politischen Protest — handelt.