50 Jahre deutscher Parlamentarismus: Kategorien und Kriterien für Leistungen und Defizite

Zusammenfassung

Eine parlamentarische Demokratie sollte es werden — das zu schaffende Staatsprovisorium Westdeutschland. Darüber waren sich jene, die 1948/49 über die künftige Gestalt der drei westlichen Besatzungszonen zu beraten hatten, einig. Nicht nur die Vertreter der Sozialdemokratie und der bürgerlich-liberalen Parteien konnten schnell Konsens finden über die Ausgestaltung des Bundestages und Grundfragen der parlamentarischen Regierungsweise, weil sie auf den „Traditionen der parlamentarisch und demokratisch verfaßten europäischen Staaten“(Carlo Schmid) fußten. Auch die KPD zielte auf eine konsequent parlamentarische Grundlage, jedenfalls auf dem Papier des Verfassungsentwurfs der SED, den die beiden Kommunisten im Parlamentarischen Rat vertraten.