Rechtsschutz gegen Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Netz

Zusammenfassung

Der Weg des Betroffenen hin zu effektivem Rechtsschutz gegen Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Netz ist beschwerlich. Woran dies liegt, will der vorliegende Beitrag analysieren. Zu diesem Zweck werden die im Äußerungsrecht bestehenden Abwägungsgrundsätze aufgezeigt und die äußerungsrechtliche Rechtsprechung von BGH und BVerfG der vergangenen Jahre in ihren wesentlichen Argumentationsmustern wiedergegeben, um einen Eindruck davon zu vermitteln, mit welchen Argumentations-Mechanismen das Spannungsverhältnis zwischen Persönlichkeitsrecht und Meinungsfreiheit in der Rechtsprechung aufgelöst wird. Der Beitrag ist der erste Teil eines insgesamt zweiteiligen Beitrags zum Persönlichkeitsrechtsschutz im Netz. Während im ersten Teil die materiellrechtlichen Fragen diskutiert werden, adressiert der zweite Teil die prozeduralen Schwierigkeiten des Betroffenen, gegen Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Netz vorzugehen.