Eckpunkte der Demokratieanalyse: Regierungssystem, Mehrheitsentscheidung, Konsenshandeln

Zusammenfassung

Im Mittelpunkt dieses Buches stehen die Institutionen des politischen Systems. Sie bilden gemeinsam das Regierungssystem. Die Basis des Regierungssystems sind die Beziehungen zwischen Parlament und Regierung. Deutschlands Regierungssystem ist parlamentarisch. Der britische Parlamentarismus-Klassiker Walter Bagehot legte bereits 1867 dar, die wichtigste Funktion des Parlaments im parlamentarischen System bestehe darin, die Regierung zu wählen. Erst nach weiteren Funktionen wie der Vorbildhaftigkeit für die politische Debatte und der Öffentlichkeitsfunktion des Parlaments nannte er die Gesetzgebung. Das Besondere des parlamentarischen Regierungssystems ist die Ausübung der Regierungsfunktion durch das Kabinett.