Die europäische Kohäsionspolitik und die Strukturfonds

Zusammenfassung

Die europäische Kohäsionspolitik ist ein zentrales Politikfeld der Europäischen Union, dessen integrationspolitische Bedeutung seit vielen Jahren stetig zugenommen hat – sowohl mit Blick auf den Anteil am europäischen Haushalt als auch die integrationspolitische Bedeutung. Zwar hatte sich die EWG bereits 1957 auf das Ziel verpflichtet, den weniger begünstigten Gebieten in der Gemeinschaft dabei zu helfen, ihren Entwicklungsrückstand aufzuholen, und bereits 1975 wurde mit dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) ein erster europäischer Strukturfonds etabliert. Aber erst mit der großen Zäsur und der umfassenden Reform 1988 begann die Entwicklung zu dem zentralen Politikfeld der EU. Heute ist die Kohäsionspolitik eine der größten Ausgabenblöcke des EU-Budgets und das vielleicht sichtbarste Zeichen europäischer Solidarität. Mit der Reform der Politik seit 2007 war eine Ausrichtung der Förderprioritäten auf mehr Wachstum und Beschäftigung sowie die enge Verknüpfung der Politik und ihrer Instrumente mit den Instrumenten zur wirtschaftspolitischen Koordinierung in der EU verbunden, was zu einer langsamen Veränderung der politischen Ziele und in der Folge auch der Legitimität des Politikfeldes geführt hat.