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Kommunalpolitiker und lokaler Kontext: Fragen, Methoden, Befunde

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Politische Einstellungen von Kommunalpolitikern im Vergleich

Zusammenfassung

Kommunen sind der „Ort“, in dem die Menschen leben und wohnen. Dieser Lebensraum wird von den Kommunalpolitikern maßgeblich mitgestaltet. Das bisherige Wissen über Kommunalpolitiker in Deutschland ist verglichen mit unserem Wissen über nationale Repräsentanten eher gering. Vor allem steht die Frage im Raum, inwieweit das lokale Umfeld die Orientierungen der Kommunalpolitiker prägt. Der vorliegende Beitrag führt in die Grundthematik des Bands ein und stellt die zentralen Forschungsfragen vor: Wie nehmen Kommunalpolitiker das Funktionieren lokaler Politik/Demokratie und das Leben in ihren Kommunen wahr? Welche Unterschiede bestehen diesbezüglich zwischen den Kommunen? Welche Rolle spielen politische, sozial-strukturelle und wirtschaftliche Rahmenbedingungen für die festgestellten Differenzen? Nach einer Beschreibung der gemeinsamen Datenbasis, der verwendeten Methoden und der institutionellen Rahmenbedingungen lokaler Politik in Hessen, werden die zentralen Befunde der einzelnen Kapitel zusammengefasst. Insgesamt zeigen sich tatsächlich – teilweise beträchtlichen – Unterschiede zwischen den Gemeinden. Sie sind allerdings in erster Linie auf individuelle Faktoren zurückzuführen. Es sind damit primär Kompositionseffekte, die die Unterschiede zwischen den Kommunen ausmachen. Aber es gibt durchaus Einflüsse der politischen, sozial-strukturellen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen auf die Einstellungen der Kommunalpolitiker. Dabei zeigt sich einmal mehr, dass die Gemeindegröße ein zentraler Faktor ist, der die Unterschiede zwischen den Gemeinden (mit)verursacht – obwohl zahlreiche individuellen Merkmale kontrolliert und andere Kontextfaktoren alternativ oder in Ergänzung als mögliche Erklärungsgrößen überprüft wurden.

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Notes

  1. 1.

    Der Begriff „Kommunalpolitiker“ wird in diesem Band synonym verwendet mit den Begriffen „lokale Entscheidungsträger“ oder „lokale Repräsentanten“. Dazu zählen wir alle von den Bürgerinnen und Bürgern gewählten Vertreter in Gemeindevertretung und Gemeindevorstand. Von den 720 Befragten gehören 546 der Gemeindevertretung und 174 dem Gemeindevorstand an.

  2. 2.

    Jedes Bundesland hat eine eigene Gemeindeordnung, die die Beziehungen zwischen den verschiedenen politischen Akteuren und ihre jeweiligen Kompetenzen regelt (siehe unter anderem Holtkamp 2005; Kost und Wehling 2010).

  3. 3.

    Die deutsche Studie ist Bestandteil des internationalen Projekts „Municipal Assemblies in European Local Governance in Change“ (MAELG). In 16 europäischen Ländern und Israel wurden die Gemeinderäte zu ihren Einstellungen befragt (Egner et al. 2013c; siehe auch Heinelt 2013 und weitere Veröffentlichungen im Special Issue der Local Government Studies).

  4. 4.

    Auf weitere Ergebnisse aus der Forschungsliteratur zu den jeweiligen Themen, wird in den einzelnen Beiträgen dieses Bandes eingegangen.

  5. 5.

    Allerdings hat bisher keine hessische Gemeinde die Einwohnergröße von einer Million erreicht (Dreßler und Adrian 2006, S. 57). Mit über 700.000 Einwohnern ist Frankfurt die größte Stadt Hessens und die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung besteht aus 93 Mitgliedern. Damit ist die Frankfurter Gemeindevertretung größer als die Landtage in Thüringen (91), Brandenburg (88), Sachsen-Anhalt (87), Bremen (83), Mecklenburg-Vorpommern (71), Schleswig-Holstein (69) und im Saarland (51).

  6. 6.

    Das Forschungsprojekt „Europa im Kontext“ wurde mit einer Sachbeihilfe der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DE 630/14-1) sowie der kontinuierlichen Unterstützung des MZES durchgeführt. Für weitere Informationen siehe www.europa-im-kontext.de.

  7. 7.

    Eine Übersicht aller verfügbaren Kontextmerkmale mit den Werten für die einzelnen Gemeinden ist auf der Projekthomepage www.europa-im-kontext.de verfügbar (Projektdokumentation).

  8. 8.

    Unter hierarchisch angeordneten Ebenen ist zu verstehen, dass „die Elemente der unteren Ebene jeweils genau einem Element der höheren Ebene zugeordnet sind – und, dass die höhere Ebene sich ausschließlich aus Elementen der niedrigen Ebene zusammensetzt“ (Braun et al. 2010, S. 16). Hummell (1972, S. 13) bezeichnet es als „Charakteristikum der Mehrebenenanalyse, daß Objekte verschiedener Ordnung gleichzeitig zum Gegenstand der Untersuchung werden“.

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Tausendpfund, M., Vetter, A. (2017). Kommunalpolitiker und lokaler Kontext: Fragen, Methoden, Befunde. In: Tausendpfund, M., Vetter, A. (eds) Politische Einstellungen von Kommunalpolitikern im Vergleich. Springer VS, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-658-16398-3_1

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  • Publisher Name: Springer VS, Wiesbaden

  • Print ISBN: 978-3-658-16397-6

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