Softwarepatente in der Verwaltungsarena

Zusammenfassung

In diesem Kapitel wird im Rahmen einer historischen Längsschnittsstudie die patentrechtliche Regulierung von Computerprogrammen in den Vereinigten Staaten dokumentiert. Hierbei lässt sich ausgehend von den 1960er-Jahren eine sukzessive Ausweitung des Patentschutzes bis etwa zum Anfang des neuen Jahrtausends feststellen, die kurzfristig partiell wieder zurückgenommen wird, um sich aber dann doch wieder fortzusetzen. Zum besseren Verständnis der Entwicklungen werden jedoch zunächst die Entscheidungsstrukturen beschrieben, innerhalb derer die Patentierbarkeit von Software verhandelt wird (5.1). Darauf folgt eine Darstellung der zentralen Entscheidungsprozesse und Politikergebnisse in einer Längsschnittbetrachtung von den frühen 1960ern bis in die Gegenwart (5.2). Das Kapitel schließt mit einer kurzen Zusammenfassung der Regulierungspraxis und ihrer Ursachen (5.3).