Preisprüfungen bei öffentlichen Aufträgen

Zusammenfassung

Die im Rahmen des geltenden Preisrechtes von Bund, Ländern, Gemeinden und sonstigen juristischen Personen des öffentlichen Rechtes vergebenen öffentlichen Aufträge zu Selbstkostenpreisen können einer Preisprüfung „vor Ort“ durch bestimmte staatliche Stellen unterzogen werden. Aufgabe der Preisprüfungen ist es, sich im Betrieb des Auftragnehmers auf der Grundlage einer ordnungsgemäßen Kosten- und Leistungsrechnung unter Einschluß der Arbeitsvorbereitung anhand aussagefähiger Kostenunterlagen bzw. -belege ein betriebswirtschaftlich und preisrechtlich fundiertes Urteil über die Angemessenheit von Kalkulationsansätzen, Verrechnungssätzen und Selbstkostenpreisen im Rahmen wirtschaftlicher Betriebsführung zu bilden. Maßgebend für die Durchführung solcher Prüfungen sind die Vorschriften der Verordnung über die Preise bei öffentlichen Aufträgen vom 21. Nov. 1953 (VO PR 30/53, i. d. F. v. 1.7.1989), insbesondere die Leitsätze für die Preisermittlung aufgrund von Selbstkosten (LSP) als immanenter Bestandteil dieser Rechtsverordnung.