Anwendungsbereich des InvStG und begriffliche Grundlagen

Zusammenfassung

Der persönliche Anwendungsbereich des InvStG ergibt sich aus § 1 Abs. 1 InvStG. Danach ist das InvStG anzuwenden auf Investmentfonds (§ 1 Abs. 2 bis 4 InvStG) und deren Anleger (§ 2 Abs. 10 InvStG). Investmentfonds sind Investmentvermögen nach § 1 Abs. 1 Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB), § 1 Abs. 2 S. 1 InvStG. Die nach bis zum 31.12.2017 geltenden Recht erforderlichen zusätzlichen Voraussetzungen, wie z. B. Investmentaufsicht, Rückgaberecht und Vermögensanlage in sog. Eligible Assets ist zukünftig nicht mehr maßgeblich. Künftig müssen diese Merkmale – modifiziert – erfüllt werden, um als steuerlicher Spezial-Investmentfonds zu qualifizieren, vgl. § 26 InvStG.