Einleitung

Zusammenfassung

— „Gefälscht ist gefährlich!“ — lautet die Botschaft von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in ihrer Rede über Marken- und Produktpiraterie zum Tag des geistigen Eigentums am 26.04.2010. Damit hat sie nicht nur das beträchtliche Schadenspotential dieser Form der Wirtschaftskriminalität¹ auf den Punkt gebracht, sondern sie hat auch zu Recht darauf aufmerksam gemacht, dass die Gefahren, die von gefälschten Produkten ausgehen, sehr oft unterschätzt werden.² Denn hier geht es auch um Produkte, die Sicherheitsrisiken beinhalten: Imitierte Markenbekleidung, wie zum Beispiel „Puma“ -T-Shirts oder Sportschuhe, deren Material häufig gesundheitsschädlich ist, sowie insbesondere gefälschte Arzneimittel, die mehr Gift als Heilmittel beinhalten und die sogar lebensgefährlich werden können. Deshalb warnt die Bundesjustizministerin in ihrer Rede zu Recht: „Wer Fake kauft, der gefährdet sich und seine Familie“.³ Markenpiraterie schädigt nicht nur die Markeninhaber, sondern auch in großem Maße die Verbraucher.