Schutzrechte in China

Auszug

Die Ursprünge des geistigen Eigentums gehen in China zurück bis in die Tang Dynastie (618-907 n. Chr.), die ersten patentspezifischen gesetzlichen Regelungen entstanden 1889 am Ende der Qing Dynastie. Die Ära des modernen Patentrechts setzte jedoch erst mit der Ausgabe der Provisional Regulations on the Protection of Invention Rights and Patent Rights im Jahr 1950 ein. Durch diese Regelungen wurde zwar der Erfinder honoriert, das geistige Eigentum an sich blieb jedoch in den Händen des Staates. Während der Kulturrevolution Mitte der 60er Jahre verlor selbst diese geringe Anerkennung jeglichen Wert. Mit dem Einsetzen der darauf folgenden Wirtschaftsreformen wurde aber offensichtlich, dass Gesetze und Rechtssicherheit für die marktwirtschaftliche Entwicklung unumgänglich sind.