ZUSAMMENFASSUNG

Zusammenfassung

Die vorangehenden Kapitel haben unterschiedliche ökonomische Probleme, die beim Zusammentreffen von technischen Standards, technischer Standardisierung und gewerblichen Schutzrechten entstehen, aufgezeigt und unterschiedliche Lösungsmöglichkeiten mit Hilfe eines rechtsökonomischen Institutionenvergleichs bewertet. Dabei wurde für jede einzelne Regelungsmöglichkeit ein Kosten-Nutzen-Vergleich angestellt. Dabei wurden vertragsrechtliche, schutzrechtliche und kartellrechtliche Lösungen miteinander verglichen. Die Monopolmacht, die Blockadesituation und schließlich die Situation mit vielen Schutzrechten wurden dabei getrennt voneinander diskutiert. Diese gedankliche Trennung erfolgte allein für den Zweck der theoretischen Diskussion. In der Praxis ist eine solch klare Trennung häufig nicht zu beobachten. Die Übergänge zwischen einer vollständigen Blockade und einem strategischen Zurückhalten zur Ausnutzung von Monopolmacht sind fließend. Beide Arten von Problemen können zusammen auftreten, sofern es mehrere Schutzrechtsinhaber gibt. Dies verkompliziert die Situation, scheint aber an auf die grundsätzlichen Überlegungen der unterschiedlichen Lösungsmöglichkeiten für die einzelnen Situationen keinen Einfluss zu nehmen.