O

Zusammenfassung

Oberstes Organ, Oberste Vertretung. – 1. Begriff: Organ im → Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit (VVaG) – neben dem → Aufsichtsrat und dem → Vorstand. Das O. besteht aus den Vereinsmitgliedern (→ Mitglieder) oder den Mitgliedervertretern. In der Satzung des VVaG ist festgelegt, ob die → Mitgliedervollversammlung oder die → Mitgliedervertreterversammlung als O. gilt. Mindestens einmal jährlich muss der Vorstand das O. zu einer Versammlung einberufen. – 2. Aufgaben: Die Aufgaben des O. entsprechen weitestgehend denen der → Hauptversammlung einer → Aktiengesellschaft (AG). Allerdings sind die Mitbestimmungsmöglichkeiten der Vereinsmitglieder bzw. der Mitgliedervertreter im O. eines VVaG höher als die der Aktionäre in der Hauptversammlung einer AG. Im Einzelnen bestimmt das O. über a) die Wahl des Aufsichtsrats, – b) die Entlastung des Aufsichtsrats und Vorstands, – c) die Verwendung des Bilanzgewinns, ggf. die Feststellung des Jahresabschlusses, – d) die Gewährung von Genussrechten (§ 36 VAG), – e) Bestandsübertragungen (44 VAG), – f) Satzungsänderungen (§ 39 VAG), – g) die Vereinsauflösung (§ 42 VAG). – 3. Weitere Merkmale: Wenn satzungsgemäß nichts anderes vorgeschrieben ist, hat jedes Mitglied eine Stimme. Die Anzahl der Versicherungsverträge, die Höhe der Versicherungssumme und/ oder die Höhe der Beiträge werden also nicht berücksichtigt