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Unterbringungsgesetz: Wer darf wann im Kindes- und Jugendalter freiheitsentziehende Maßnahmen setzen?

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Zusamenfassung

Die Frage, unter welchen Umständen und von wem bei Kindern und Jugendlichen freiheitsentziehende Maßnahmen gesetzt werden dürfen, ist nicht leicht zu beantworten und erfordert u.a. exakte Kenntnisse über das Heimaufenthaltsgesetz, das Unterbringungsgesetz und das Kindschaftsrecht. Dabei muss von vorn herein klar sein, dass eine Freiheitsbeschränkung bei Kindern und Jugendlichen nur dann vorgenommen werden kann, wenn diese sich oder andere auf Grund bestehender Erziehungsdefizite ernstlich und erheblich gefährden. Die Überlegungen, wie ein „rechtliches Korsett“ zum Schutz von Kindern und Jugendlichen geschnürt werden kann, ohne dabei deren Grundrechte einzuschränken, sind derzeit noch nicht abgeschlossen. Eine zufrieden stellende Lösung des Porblems kann nicht durch einzelne Regelungen gelingen, sondern erfordert ein gesamthaftes, multidimensionales Konzept.

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Copyright information

© Springer-Verlag/Wien 2010

Authors and Affiliations

  1. 1.Bundesministerium für Justiz, Sektionsleiter der Sektion IWien

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