Zusammenfassung
Untersuchungen zur Außenpolitik stehen nach wie vor vor dem grundsätzlicher Problem, daß die Forschung bisher keine umfassende Theorie zur Außenpolitik entwickelt hat.1 Es ist vor allem das Verdienst der Lehre von den Internationalen Beziehungen, daß die enge Verknüpfung zwischen Innen- und Außenpolitik2 — die sich weder in der politischen Praxis noch in der wissenschaftlichen Analyse trennen lassen — und die wechselseitige Beziehung zwischen Internationaler Politik und Außenpolitik3 breiten Eingang in die Forschung gefunden haben.
This is a preview of subscription content, log in via an institution.
Buying options
Tax calculation will be finalised at checkout
Purchases are for personal use only
Learn about institutional subscriptionsPreview
Unable to display preview. Download preview PDF.
Literatur
Vgl. Reimund Seidelmann: Außenpolitik, in: Wichard Woyke (Hg.): Handwörterbuch Internationale Politik, Bonn 1990 (4. Aufl.), S. 70–75 (S. 73).
Wichtig ist hierzu nach wie vor Ekkehart Krippendorffs Aufsatz “Ist Außenpolitik Außenpolitik?” von 1963 (hier aus Ekkehart Krippendorff [Hg.]: Internationale Beziehungen, Köln 1973, S. 189–213).
Vgl. exemplarisch Manfred Knapp/Gert Krell (Hg.): Einführung in die Internationale Politik, München 1990.
“Südpolitik” bezeichnet in dieser Arbeit die vielschichtige Politik der Bundesrepublik Deutschland gegenüber den “Entwicklungsgesellschaften des Südens”, den “Staaten der südlichen Hemisphäre”. Angesichts erheblicher politischer, wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Differenzen zwischen diesen Staaten scheint der Begriff “Südpolitik” — in Abgrenzung zur Ost- und Westpolitik der achtziger Jahre — treffender als die klassische Bezeichnung “Dritte-Welt-Politik”. Einerseits können nicht zuletzt aufgrund der Differenzen zwischen den Ländern des Südens Ergebnisse zur Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland gegenüber einzelnen Staaten nur bedingt generalisiert werden. Die Heterogenität des Südens und der Mangel an weitergehenden außenpolitischen Kategorisierungen ermöglicht es jedoch andererseits, auch die Außenpolitik gegenüber Ländern, die im Zuge von spezifischen Bedingungen häufig als “Sonderfälle” bezeichnet worden sind (wie auch Südafrika), unter dem Oberbegriff “Südpolitik” analytisch zu erfassen. Kapitel 1.3 wird zeigen, daß historische Entwicklungslinien und außenpolitische Grundorientierungen den Terminus “Südpolitik” rechtfertigen.
Rainer Tetzlaff: Die Dritte-Welt-Politik der Bundesrepublik Deutschland zwischen Friedensrhetorik und Realpolitik. Eine Einführung mit politischen Empfehlungen, in: Reiner Steinweg (Red.): Hilfe + Handel = Frieden? Die Bundesrepublik in der Dritten Welt, Frankfurt am Main 1982 (Friedensanalysen 15), S. 49–108 (S. 54).
Helga Haftendorn: Außenpolitische Prioritäten und Handlungsspielraum. Ein Paradigma zur Analyse der Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland, in: Politische Vierteljahresschrift (Opladen), 30 (1989) 1, S. 32–49.
Haftendorn definiert außenpolitische Prioritätenkonflikte folgendermaßen: “Von außenpolitischen Prioritätenkonflikten soll dann gesprochen werden, wenn das politische System angesichts internationaler Anforderungen oder Widerstände nicht in der Lage ist, die als Ergebnis interner gesellschaftlicher Anforderungen festgelegten Ziele extern durchzusetzen oder angesichts entgegenstehender äußerer Anforderungen zumindest aufrechtzuerhalten.” Haftendorn, 1989, a.a.O., S. 35.
Haftendorn, 1989, a.a.O., S. 34.
Vgl. ebenda, S. 33 f.
Vgl. ebenda, S. 35 f.
Zum folgenden siehe ebenda, S. 45 ff.
Ebenda, S. 45.
“Eine solche delatorische Strategie war dann zweckmäßig, wenn der von der Bundesregierung eingeschlagene außenpolitische Kurs nicht oder nur teilweise den gesellschaftlichen Anforderungen entsprach. Die Perzeption begrenzter außenpolitischer Autonomie veranlaßte die Entscheidungsträger, Prioritätenkonflikte zu vermeiden und eine Anpassung der eigenen Prioritäten an diejenigen der Verbündeten bereits vorbeugend vorzunehmen.” Haftendorn, 1989, a. a. O., S. 46. Haftendorn nennt hier die Deutschland-Politik der fünfziger Jahre als ein Beispiel.
Volker Rittberger: Die Bundesrepublik Deutschland — eine Weltmacht? Außenpolitik nach vierzig Jahren, in: Aus Politik und Zeitgeschichte (Bonn), B 4–5/1990, S. 3–19 (S. 8 ff.).
Ausgangspunkt des Verfassers (C. W.) ist dabei ein links-liberales Staatsverständnis, wonach sich hinter den außenpolitischen Zielen der Bundesrepublik nationale Wirtschafts-, Macht-und Sicherheitsinteressen verbergen, die nicht nur von der politischen Führung und den wichtigsten pressure groups, sondern auch von einer breiten Öffentlichkeit getragen werden. Tetzlaff hat in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, daß die Interessen und Ziele eines Staates nur dann legitim sind, wenn sie erstens “die langfristigen, dauerhaften und echten Bedürfnisse der Bevölkerung in ihrer Gesamtheit reflektieren” und zweitens, wenn sie nach außen nicht nach den “machtpolitischen Möglichkeiten des Stärkeren”, sondern nach den Maximen Menschenrechte und gerechter internationaler Interessenausgleich vertreten werden. Vgl. Tetzlaff, 1982, a. a. O., S. 55 f. Auch eine auf die Verwirklichung von Menschenrechten und den internationalen Interessenausgleich gerichtete Politik ist letztlich im Eigeninteresse eines Staates, da auf diese Weise ein Beitrag zur Verringerung von Konfliktursachen sowie Sicherung und Befriedung der eigenen Umwelt geleistet werden kann. Hier wird eine Politik des legitimen und aufgeklärten Eigeninteresses betrieben.
Zu der Gewichtung der verschiedenen Politikfelder in den einzelnen Bereichen siehe Rittberger, 1990, a.a.O., S. 7ff.
Siehe u. a. Wolfram Hanrieder: Germany, America, Europe — 40 Years of German Foreign Policy, New Haven 1989;
Frank R. Pfetsch: West Germany: Internal Structures and External Relations. Foreign Policy of the Federal Republic of Germany, New York, Westport (Connecticut), London 1988;
Christian Hacke: Weltmacht wider Willen. Die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland, Stuttgart 1988;
Helga Haftendorn/Lothar Wilker/Claudia Wörmann: Die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland, Berlin 1982.
Diese Untergliederung unternimmt Erwin Häckel in: Die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland, in: Wichard Woyke (Hg.): Netzwerk Weltpolitik. Großmächte, Mittelmächte und ihre Außenpolitik nach dem Zweiten Weltkrieg, Opladen 1989, S. 217–247 (S. 218 ff.).
Vgl. Volker Rittberger: Grundmuster und Probleme der westdeutschen Außenpolitik, in: Gegenwartskunde (Opladen), 36 (1987) 4, S. 443–460 (S. 444 f.).
Vgl. Rainer Tetzlaff: Grundzüge und Hintergründe Bonner Afrika-Politik: Eine Einführung, in: Helmut Bley/Rainer Tetzlaff (Hg.): Afrika und Bonn. Versäumnisse und Zwänge deutscher Afrika-Politik, Reinbek bei Hamburg 1978, S. 28–69 (S. 28 ff.);
Ernst-Otto Czempiel: Deutschland und die Dritte Welt. Die Politik des Freihandels und der Handlungsfreiheit, in: Haftendorn, 1982 a.a.O., S. 481–492 (S. 483).
Vgl. Volker Matthies: Wird Afrika rot? Kommunismus als Bedrohungsvorstellung deutscher Afrika-Politik, in: Bley/Tetzlaff, 1978, a.a.O., S. 169–191.
Vgl. Gerald Braun: Nord-Süd-Konflikt und Entwicklungspolitik, Opladen 1985, S. 214
und exemplarisch Gerhard Grohs: Die Unterstützung der portugiesischen Afrika-Politik durch die Bundesregierung, in: Bley/ Tetzlaff, 1978, a. a. O., S. 70–87.
“Globale Einordnung der Dritte-Welt-Politik”. Rede von Staatssekretär Günther van Well anläßlich der Eröffnungstagung des Arbeitskreises Dritte-Welt-Politik am 25.6.1979 in Bonn, in: Auswärtiges Amt (Hg.): Dritte Welt. Materialien zur Politik der Bundesrepublik Deutschland, Bonn 1984 (3. Aufl.), S. 64–68 (S. 64).
Vgl. Manfred Knapp: Die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland, in: Knapp/ Krell, 1990, a.a.O., S. 137–174 (S. 143ff.).
Siehe dazu die zahlreichen Äußerungen von Regierungsvertretern dokumentiert in: Auswärtiges Amt (Hg.): Menschenrechte in der Welt. Konventionen, Erklärungen, Perspektiven, Bonn 1985 (6. Aufl.); Auswärtiges Amt (Hg.): Die Bundesrepublik Deutschland und Afrika, Bonn 1985; Auswärtiges Amt (Hg.): Dritte Welt, 1984, a. a. O.
Knapp, 1990, a.a.O., S. 163.
Hervorzuheben ist hier nach wie vor die 1982 erschienene Studie von Rainer Tetzlaff (Die Dritte-Welt-Politik der Bundesrepublik Deutschland zwischen Friedensrhetorik und Realpolitik, a. a. O.). Eine kritische Einschätzung der bundesdeutschen Menschenrechtspolitik unternehmen Tino Thun (Menschenrechte und Außenpolitik. Bundesrepublik Deutschland Argentinien 1976–1983, Bremen 1985) und Michael Ehrke (“Bei sonnigem Wetter ist das Leben im Stadion recht angenehm” — Zur Haltung der Bundesrepublik Deutschland gegenüber Militärregimen der “Dritten Welt”, in: R. Steinweg [Red.]: Militärregime und Entwicklungspolitik, Frankfurt a.M. 1989 [Friedensanalysen 22], S. 514–540). Kritische Bewertungen der Entwicklungspolitik finden sich bei Franz Nuscheier (Partnerschaft oder Ausbeutung? Die Entwicklungspolitik der sozial-liberalen Koalition, in: F. Grube/G. Ritter [Hg.]: Der SPD-Staat, München 1977, S. 324–349), Ernst-Otto Czempiel (1982, a.a.O.) und Siegfried Pater (Stichwort: Wende. Konservative Entwicklungspolitik seit den Achtzigern, Bad Honnef 1990).
Tetzlaff, 1982, a.a.O., S. 94.
Zu den Unterschieden zwischen der Abhängigkeit der Bundesrepublik Deutschland und der strukturellen Abhängigkeit der Entwicklungsländer siehe Tetzlaff, 1982, a. a. O., S. 67 ff. Rode hat den Zusammenhang zwischen Außenwirtschafts- und Machtpolitik deutlich beschrieben: “Die Propagierung des Freihandels zwischen Erster und Dritter Welt ist () der Protektionismus des wirtschaftlich Stärkeren. Westlicher Wirtschaftsnationalismus instrumentalisiert hier Marktmacht zum eigenen Vorteil. Eine Handelspolitik der Industriestaaten, die selektiv freien Handel durchsetzt, wo er sich zum eigenen Vorteil auswirkt, und Schutz dann einführt, wenn Nachteile für einige Branchen der eigenen Wirtschaft auftreten, zeigt Machtpolitik an.” Reinhard Rode: Handel und Friede, in: R. Steinweg, 1982, a.a.O., S. 19–48 (S. 35f.).
Siehe Joachim Betz: Kooperation statt Konflikt? Die Position der Bundesrepublik auf den Nord-Süd-Konferenzen, in: Steinweg, 1982, a.a.O., S. 176–205 (S. 197ff.);
Rainer Tetzlaff: Die Diskussion der Neuen Weltwirtschaftsordnung in der Bundesrepublik: die Position der Bundesregierung sowie wichtiger gesellschaftlicher Trägergruppen, in: Diskurs, (1980) 3, S. 14–27; Czempiel, 1982, a.a.O., S. 484ff.;
Norbert Wagner/Martin Kaiser/Fritz Beimdiek: Ökonomie der Entwicklungsländer. Eine Einführung, Stuttgart 1983, S. 83 ff.;
Winrich Kühne: Deutschland vor neuen Herausforderungen in den Nord-Süd-Beziehungen, in: Aus Politik und Zeitgeschichte (Bonn), B46/1991, S. 3–14 (S. 12f.).
Vgl. Tetzlaff, 1982, a. a. O., S. 65.
Vgl. Ehrke, 1989, a.a.O., S. 524ff.
Hacke, 1988, Weltmacht wider Willen, a. a. O. und derselbe: Traditionen und Stationen der Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland, in: Aus Politik und Zeitgeschichte (Bonn), B 3/1988, S. 3–15.
Rittberger, 1990, a. a. O., S. 17.
Helmut Schäfer, in: Langfristige Wahrung der wirtschaftlichen Interessen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland. Öffentliche Anhörung, Stenographisches Protokoll, Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und des Auswärtigen Ausschusses, Bonn 18.6.1990, S. 15 f.
Ähnlich auch Außenminister Hans-Dietrich Genscher, in: Außenwirtschaftspolitik als Teil deutscher Außenpolitik. Rede des Bundesministers des Auswärtigen in Bonn, in: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, Bulletin, Nr. 107, 17.10.1987, S. 921–925.
Häckel, 1989, a. a. O., S. 239. Siehe dazu auch das Kapitel “Außenwirtschafts- und Währungspolitik” in: Haftendorn, 1982, a.a.O., S. 395ff.
Rittberger, 1987, a.a.O., S. 452.
Vgl. Helga Haftendorn: Verflechtung und Interdependenz als Strukturbedingungen westdeutscher Außenpolitik, in: Helga Haftendorn/Wolf-Dieter Karl/Joachim Krause/Lothar Winkler (Hg.): Verwaltete Außenpolitik. Sicherheits- und entspannungspolitische Entscheidungs-prozesse in Bonn, Köln 1978, S. 15–38. Siehe hierzu auch die These von der “Internationalisierung der Außenpolitik” von Frank R. Pfetsch (1988, a.a.O., S. 225).
Vgl. Helga Haftendorn/Wolf-Dieter Karl/Joachim Krause/Lothar Wilker: Strukturprobleme des außenpolitischen EntScheidungsprozesses der Bundesrepublik Deutschland, in: Haftendorn, 1978, a.a.O., S. 279–284 (S. 280f.).
Vgl. Frank R. Pfetsch: Wie abhängig ist die Bundesrepublik?, in: Politische Vierteljahresschrift (Opladen), 22 (1981) 2, S. 144–167 (S. 161).
Vgl. Tetzlaff, 1982, a.a.O., S. 67ff.; Klaus Eßer/Jürgen Wiemann: Schwerpunktländer in der Dritten Welt. Konsequenzen für die Südbeziehungen der Bundesrepublik Deutschland, Berlin 1982 (2. Aufl.), S. 32 ff.
Tetzlaff, 1982, a.a.O., S. 71.
Zur “Politik” TNU im allgemeinen siehe: V. Kasch/U. Leffler/P. Schmitz/R. Tetzlaff: Multis und Menschenrechte in der Dritten Welt, Bornheim-Merten 1985;
Dieter Senghaas/Ulrich Menzel (Hg.): Multinationale Konzerne und Dritte Welt, Opladen 1976.
Vgl. Tetzlaff, 1978, a. a. O., S. 53 f.; Carl-Christoph Schweitzer: Der Auswärtige Ausschuß des Deutschen Bundestages im außenpolitischen Entscheidungssystem, in: Aus Politik und Zeitgeschichte (Bonn), B 19/1980, S. 3–24 (S. 5 ff.).
Vgl. Joachim Krause/Lothar Wilker: Bureaucracy and Foreign Policy in the Federal Republic of Germany, in: E. Krippendorff/V. Rittberger (Ed.): The Foreign Policy of West Germany. Formation and Contents, London, Beverly Hills 1980, S. 147–170.
Vgl. Wolf-Dieter Karl/Joachim Krause: Außenpolitischer Strukturwandel und parlamentarischer Entscheidungsprozeß, in: Haftendorn, 1978, a. a. O., S. 55–82 (S. 81 f.).
Vgl. Wolf-Dieter Karl: Unkontrollierte Außenwirtschaftspolitik der Bundesrepublik? Zu Problemen der parlamentarischen Legitimation außenwirtschaftlicher Entscheidungen, in: Zeitschrift für Parlamentsfragen (Opladen), 11 (1980) 3, S. 404–422.
Vgl. Krause/Wilker, 1980, a.a.O., S. 161 f.; Ulrich Albrecht: The Policy of the Federal Republic of Germany Towards “The South”, in: Krippendorff/ Rittberger, 1980, a.a.O., S. 171–196 (S. 182).
Ehrke, 1989, a. a. O., S. 518.
Rights and permissions
Copyright information
© 1994 Springer Fachmedien Wiesbaden
About this chapter
Cite this chapter
Wenzel, C. (1994). Zum Verhältnis von Innen- und Außenpolitik in der Bundesrepublik Deutschland. In: Südafrika-Politik der Bundesrepublik Deutschland 1982 – 1992. DUV Sozialwissenschaft. Deutscher Universitätsverlag, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-663-14541-7_2
Download citation
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-663-14541-7_2
Publisher Name: Deutscher Universitätsverlag, Wiesbaden
Print ISBN: 978-3-8244-4159-4
Online ISBN: 978-3-663-14541-7
eBook Packages: Springer Book Archive