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E-Democracy in der Schweiz — ein steiniger Weg

Chapter
Part of the Kursbuch Internet und Politik book series (KBIUP, volume 2)

Zusammenfassung

Die Schweiz ist diejenige Nation im europäischen Raum, die über das direkteste demokratische System verfügt. Die Schweizerinnen und Schweizer haben neben den verschiedenen periodischen Wahlen1 zusätzlich vier Mal im Jahr die Möglichkeit, ihre Meinung im Rahmen einer Volksabstimmung kundzutun. Das heißt, sie stimmen über Vorlagen auf Gemeinde-, Kantons- und Bundesebene ab. Mit der Volksinitiative und dem Referendum wurden zwei weitere Mittel geschaffen, die es dem Volk bzw. kleineren oder größeren politischen Gruppierungen ermöglichen, direkt in das politische Geschehen einzugreifen. Die Schweiz ist also ein demokratisches Paradies und bezüglich der Partizipationsmöglichkeiten, die sie ihren Bürgern bietet, offen, „bürgerfreundlich“, ja sogar fortschrittlich. Die Schweiz wäre also prädestiniert dafür, in Sachen E-Democracy eine Vorreiterrolle einzunehmen. Mithilfe des Internets könnte sie die Partizipationsmöglichkeiten weiter ausbauen und auf diese Weise dem Volk noch mehr Mitsprachemöglichkeiten einräumen.

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Anmerkungen

  1. 1.
    Die Schweizer Bevölkerung wühlt alle zwei bzw. alle vier Jahre Exekutive und Legislative auf Gemeinde-und kantonaler Ebene. Auf nationaler Ebene wählt sie die Legislative, welche dann wiederum die Exekutive wählt.Google Scholar
  2. 2.
    Bis heute nutzen „nur“ knapp 50 Prozent aller Schweizer das Internet (Quelle: http://www.eurojic.org). Der durchschnittliche Nutzer ist um die 30 Jahre alt, männlich und verfügt über einen Mittel-oder Hochschulabschluss (Quelle: http://www.nzz.ch/netstoff/2001/2001.09.14-cm-article/N4RQ.html).Google Scholar
  3. 3.
    Werner Muller, deutscher Bundeswirtschaftsminister, anlässlich seines Referats beim internationalen Kongress „Chancengleichheit im Netz` am 20./21. September 2001 in Berlin.Google Scholar
  4. 4.
    In der Schweiz wurde beispielsweise im Jahr 2001 die E-Government-Strategie des Bundes während der „Vernehmlassung“ drei Wochen auf dem Internet platziert und damit allen Bürgern die Möglichkeit gegeben, ihre persönliche Stellungnahme dazu abzugeben. Die „Vernehmlassung” entspricht in Deutschland der Beratung über einen Gesetzesentwurf.Google Scholar
  5. 5.
    Aus dem Referat von Pippa Norris, Professorin an der Harvard Universitiy in Cambridge, anlässlich des internationalen Kongresses „Chancengleichheit im Netz“ vom 20./21. September 2001 in Berlin.Google Scholar
  6. 6.
    Herbert Kubicek in seinem Referat „Zwischen Euphorie und Ignoranz — Analyse der Zugangs-und Nutzungsdaten in Deutschland“ anlässlich des internationalen Kongresses „Chancengleichheit im Netz” am 20./21. September 2001 in Berlin.Google Scholar
  7. 7.
    Vgl. R. Tangens: Bürgerinnenvernetzung braucht Medienkompetenz, abrufbar unter www.hgdoe.de/pol/ tangens.htm.Google Scholar
  8. 8.
    Vgl. E. Baacke/G. Ruprecht: Politische Bildring@Netz, in: Jahrbuch Telekommunikation und Gesellschaft 2000. CD-Rom. Heidelberg 2000.Google Scholar
  9. 9.
    Bericht der Koordinationsgruppe Informationsgesellschaft (KIG) an den Bundesrat vorn 30. April 2001, abrufbar unter http://www.isps.ch/download/report_ger.pdf.Google Scholar
  10. 10.
    D. Schuhmacher: Geister, die ich rief. abrufbar unter http://home.t-online.de/home/Dirk.Schuhmacher/ Master_Web/geister_die_ich_rief.htm.Google Scholar
  11. 11.
    B. Bircher: Der digitale Kampf unis Schulzimmer, in: Bund, 22. August 2001, Nr. 194, S. 12.Google Scholar
  12. 12.
    Quelle: SAKE 2001 in Kürze: Wichtigste Ergebnisse der Schweizerischen Arbeitskräfteerhebung. Hg. Bundesamt für Statistik. Neuchâtel 2001, abrufbar unter: http://www.statistik.admin.ch/stat_ch/ber03/ sake/dsake.pdf.Google Scholar
  13. 13.
    Nicht eingerechnet sind die 1 906 240 Hausfrauen (Gesamtbevölkerung der Schweiz: 7 258 500). Quelle: Bundesamt für Statistik.Google Scholar
  14. 14.
    U. Klemm, in: Baacke/Ruprecht, Bildung@Netz (Anm. 8 ). S. 21.Google Scholar
  15. 15.
    Die durchschnittliche Wahlbeteiligung (Nationalratswahlen) ist seit 1919 von 80,4 Prozent auf 43,3 Prozent (1999) zurückgegangen, im Jahr 2000 lag sic bei 44,3 Prozent. ( Quelle: Bundesamt für Statistik).Google Scholar
  16. 16.
    Dazu H.-P. Bull: Demokratie braucht Zeit. Zur Frage demokratischer Abstimmungen mittels telekommunikativer Verfahren, in: Jahrbuch Telekommunikation und Gesellschaft. 1999. Heidelberg 1999.Google Scholar
  17. 17.
    Eine ausführliche Herleitung und Darstellung dieser Punkte findet sich in: Petra Baumberger: Voraussetzungen politischer Partizipation über das Internet. Arbeitsbericht Nr. 4 des CC eGovernment. Bern 2002, S. 25–42.Google Scholar
  18. 18.
    Pippa Norris (Anm. 5).Google Scholar
  19. 19.
    Herbert Kubicek (Anm. 6).Google Scholar

Copyright information

© Springer Fachmedien Wiesbaden 2003

Authors and Affiliations

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