Koalitionsverhandlungen nach Wahlen. Akteure, Strukturen, Programme

Zusammenfassung

Grundsätzlich lassen sich drei Phasen von Koalitionsverhandlungen unterscheiden (s. König in diesem Band): In der ersten Phase, während des Wahlkampfes, verabschieden die Parteien ihre Wahlprogramme, die sich zwar zuvörderst an die Wähler richten, gleichzeitig aber die sachpolitischen Grundlagen für einen möglichen Koalitionsvertrag schaffen. Spätere Koalitionsgespräche richten sich an den, in den Programmen festgeschriebenen politischen Positionen aus. Die Parteien, die eine Regierungsbeteiligung anstreben, treffen zudem intern in der Regel bereits eine Vorauswahl für als regierungstauglich erachtetes Personal; so stellen z.B. die Oppositionsparteien Schattenkabinette auf. Ausgestattet mit Umfrageergebnissen, die bestimmte Koalitionsvarianten wahrscheinlich werden und andere, zuvor erwogene in den Hintergrund treten lassen, nehmen Parteienvertreter oft noch während des Wahlkampfes Fühlung mit potentiellen Bündnispartnern auf. Zuweilen werden bereits konkrete Koalitionsaussagen getroffen. In der zweiten Phase finden die Koalitionsgespräche zwischen den Parteien als Kern der informalen Regierungsbildung statt. Dieser Abschnitt kann als der bedeutendste und eigentliche Teil der Koalitionsverhandlungen gelten, da gemeinsame Entscheidungen über die Ämtervergabe und Sachpolitiken getroffen werden, welche den Rahmen für die spätere Regierungserklärung setzen. Zudem werden Entscheidungsregeln festgeschrieben, die kooperative Verhaltensweisen der Koalitionspartner vorgeben sollen. Insofern sind Koalitionsverhandlungen auch Institutionalisierungsprozesse, da in ihnen verhaltensleitende Normen gesetzt werden. Zuletzt folgt als dritter Verfahrensabschnitt die formelle Regierungsbildung, während der der Bundeskanzler bzw. Ministerpräsident vom Parlament gewählt wird.