Programmkonzeptionen der Achtziger Jahre: Gesellschaftliche Funktionen des Mediums Fernsehen

Zusammenfassung

„Mit dem Urteil vom 16.6.1981 setzt das Bundesverfassungsgericht seine Rechtsprechung von 1961 und 1971 für einen unabhängigen, der ganzen Gesellschaft verpflichteten, Rundfunk konsequent fort. Unabhängig vom Staat und von einzelnen Gruppen und Kräften muß der Rundfunk danach auch in Zukunft organisiert werden, und zwar auch über die — vom Gericht immer noch als bestehend angenommene — Sondersituation des Frequenzmangels hinaus. Daß auch privatrechtlich organisierter Rundfunk möglich ist, hatte das Bundesverfassungsgericht schon 1961 erklärt. Die Bedingungen aber, denen eine privatrechtliche Rundfunkstruktur genügen muß, hat es jetzt eindrücklich festgeschrieben: In jedem Fall muß eine umfassende gesellschaftliche Pluralität des Rundfunkwesens durch Gesetz effektiv gesichert werden. Dies darf vom Gesetzgeber nicht dem zufälligen freien Spiel der Kräfte auf dem Markt überlassen werden. Dies entspricht der Position, die von der ARD in diesem Verfahren eingenommen wurde.