Raumwirtschaftliche Effekte der EU-Strukturpolitik

Zusammenfassung

Regionale Angleichungsprozesse gehen generell „quälend langsam“ voran. Das muß auch für die EU konstatiert werden. Methodisch ist es äußerst problematisch, Effekte der EU-Strukturpolitik zu messen. Das Verhalten der Wirtschafts-und Sozialpartner auf nationaler Ebene darf ebensowenig wie die Bedeutung nationaler Politiken unterschätzt werden. Über den Erfolg regionalpolitischer Bemühungen dürfte letztlich entscheiden, wie die externen Unterstützungen durch die EU-Strukturpolitik in angemessene interne Politiken der Staaten und Regionen eingebettet werden. Deswegen ist auch die nationale Verantwortung für den angestrebten Konvergenzprozeß hervorzuheben. Dessen eingedenk lassen sich folgende Entwicklungen aufzeigen: Erstens kommt es zu Angleichungsprozessen zwischen den EU-Staaten; zweitens bleiben die Entwicklungsunterschiede zwischen den Regionen in der EU weitgehend bestehen, bzw. bauen sich nur ganz langsam ab; drittens verschärfen sich die Disparitäten zwischen den Regionen in den Mitgliedstaaten. Phasen der Hochkonjunktur begünstigen Angleichungsprozesse, während Rezessionen eher die gegenteilige Wirkung haben. Die von der Kommission verfolgte kohäsionspolitische Begründung von EU-Politiken erweist sich als durchaus problematisch. Politiken sind zuvörderst an ihren jeweiligen eigenen Zielen zu messen. Der Erwartung, mit finanziellen Mitteln regionale Disparitäten ausgleichen zu wollen, muß wohl skeptisch begegnet werden. Vieles spricht dafür, daß bestimmte ordnungspolitische Maßnahmen wie z.B. die Vollendung des Binnenmarkts weit eher derartige Ziele erreichen können.