Nicht Ausländer-, sondern Strukturpolitik: Die bundesdeutsche Praxis der Rückkehrförderung in den 80er Jahren

Zusammenfassung

Nach der umfangreichen Anwerbung von Arbeitsmigranten durch zahlreiche westeuropäische Staaten zwischen den 50er und den frühen 70er Jahren kann man eine Zwischenphase in der Migrationspolitik ausmachen. In dieser Phase nach dem Anwerbestopp (in der Bundesrepublik 1973, in Frankreich 1974) und im Zusammenhang mit dem Versuch, die seit 1973 anhaltende Wirtschaftskrise zu bewältigen, wurde in verschiedenen westeuropäischen Staaten das Instrumentarium der Rückkehrförderung erprobt.² Die Niederlande verbanden die Entwicklungshilfe mit Fragen der Remigration in der Zuständigkeit des Ministeriums für Entwicklungszusammenarbeit (REM-PLOD-Projekt).³ Frankreichs gesetzliche Regelungen — die Rückkehrförderung von 1977 bis 1981 (aide publique au retour), das bilaterale Abkommen mit Algerien (Circulaire No. 82–4) oder die Wiedereingliederungshilfe von 1984 (aide à la réinsertion) -versuchten mit unterschiedlichen Modellen mittelfristig die Remigration von Arbeitsmigranten zu erreichen.⁴ Die Aktivitäten der Bundesrepublik waren auf das sogenann-te Rückkehrhilfegesetz von 1983 beschränkt.⁵ Die Wirkungen dieses Gesetzes wurden bislang überwiegend unterschätzt und verkannt.

Der vorliegende Artikel ist eine leicht überarbeitete Fassung meines Beitrags: „Une spontanéité forcée: politique du retour dans l’Allemagne des annés 80.“ Er erscheint in: migrans 18 (2000), Histoire de l’immigration en Allemagne. Neben die Betrachtungen zur bundesdeutschen Politik der Rückkehrförderung wird deshalb ein knapper Vergleich mit der französischen Rückkehrförderungspolitik vorgenommen. Für Hinweise und Unterstützung danke ich meiner Kollegin Kirsten Laasner.