Die Europäische Gemeinschaft in der Uruguay Runde: Drei-Ebenen-Anatomie eines internationalen Akteurs

Zusammenfassung

Dieses Kapitel dient der Vorstellung der Europäischen Gemeinschaft als internationale Akteur, der in der Uruguay Runde über Liberalisierung und Abbau des MFA-Regimes verhandelte. An anderer Stelle war bereits darauf hingewiesen worden, daß das im Theoriekapitel entwickelte Zwei-Ebenen-Modell im Fall der EG in ein Drei-Ebenen-Modell erweitert werden muß, indem zwischen innerstaatliche und internationale Ebene noch eine gemeinschaftliche Ebene “geschoben” wird. Diese Erweiterung ist deshalb erforderlich, weil im Bereich der EG-Außenhandelspolitik nicht der einzelne EG-Mitgliedstaat als internationaler Akteur auftritt, sondern die Europäische Gemeinschaft, vertreten durch die Europäische Kommission.¹ Die EG bzw. Kommission verfügt somit im Gegensatz zu ihren Verhandlungspartnern der Uruguay Runde nicht nur über eine Binnen-Ebene, sondern über zwei: eine gemeinschaftliche - bestehend aus den 12 Mitgliedstaaten, Euroverbänden, Kommission und EG-Institutionen - und eine innerstaatliche Binnen-Ebene - bestehend aus den am MFA-Regime interessierten Binnen-Akteuren und außenhandelspolitisch relevanten Institutionen der Mitgliedstaaten. Das Win-Set der EG in den Textilverhandlungen der Uruguay Runde wird daher nicht nur von den institutionellen Gegebenheiten, Interessen- und Machtkonstellationen auf der innerstaatlichen Ebene geprägt, sondern darüber hinaus durch die der gemeinschaftlichen Ebene. Das EG-Win-Set wird somit auf zwei Ebenen generiert.