Der Arzt und das Mietrecht

Zusammenfassung

In den meisten Fällen ist der Arzt nicht Eigentümer, sondern Mieter seiner Praxisräumlichkeiten. Neben der Auswahl des geeigneten Standortes sowie der Eignung der Räumlichkeiten auch für die zukünftige Entwicklung der Praxis ist die Ausgestaltung des Mietvertrages von zentraler Bedeutung. Insbesondere unter dem Aspekt der langfristigen Bindung der Patienten an die Praxis hat der Arzt ein besonderes Interesse daran, durch frühzeitige und umfassende Regelungen ein möglichst reibungsloses Mietverhältnis zu begründen. Bereits beim Abschluss des Mietvertrages ist daher darauf zu achten, dass die Ausübung der ärztlichen Tätigkeit am Standort durch entsprechende mietvertragliche Regelungen langfristig gesichert und den Besonderheiten des Betriebs einer ärztlichen Praxis Rechnung getragen wird. In Betracht kommen hier vor allem der zukünftige Zusammenschluss mit weiteren Partnern und die Übertragung der Praxis auf einen Nachfolger. Die im Schreibwarenhandel erhältlichen Mietvertragsformulare sind auf diese speziellen Konstellationen nicht zugeschnitten. Es empfiehlt sich daher, den Mietvertrag unter Berücksichtigung der nachstehenden Punkte mit dem Vermieter im Einzelnen auszuhandeln. Sorgfalt ist insbesondere deswegen geboten, weil das finanzielle Volumen eines Mietvertrages (z. B. bei einem 10 Jahres-Vertrag mit einer Miete von 5000 €) in aller Regel ganz erheblich ist.