Vom Grundgesetz zum Europarecht

Zusammenfassung

Entscheidend für die Frage, wie Europarecht und Grundgesetz (GG) zusammenhängen, ist der völkerrechtliche Charakter des Europarechts. Alle europäischen Organisationen beruhen auf völkerrechtlichen Verträgen zwischen den jeweiligen Mitgliedstaaten, beispielsweise EU, EURATOM, Europarat, NATO usw. Auch wenn es manchmal so scheint, als ob diese internationalen, völkerrechtlichen Verträge und das internationale, zwischen Staaten geltende Recht überhaupt mehr oder weniger in der Luft schweben, so haben sie doch ganz konkrete rechtliche Befestigungspunkte im GG. Die Rechtsbeziehungen zwischen Staaten und anderen Völkerrechtssubjekten, wie etwa Internationalen Organisationen, bestimmen sich grundsätzlich nach dem Völkerrecht; bei der EU wird das Völkerrecht allerdings größtenteils überlagert vom spezielleren Unionsrecht (zum Völkerrecht s. Lorenzmeier, Völkerrecht, 3. Aufl. 2016).