§ 45 Überweisungsverkehr

Zusammenfassung

Das Überweisungsverfahren stellt neben dem Lastschriftverfahren und dem Scheckeinzug die dritte zentrale Säule des bargeldlosen Zahlungsverkehrs in der Bundesrepublik Deutschland dar, wobei die Überweisung in der Praxis das wichtigste Instrument des bargeldlosen Zahlungsverkehrs ist: Im Jahre 2012 wurden in Deutschland 6.154,7 Millionen Überweisungen von Nichtbanken vorgenommen, davon 5.307,2 Millionen beleglos und davon wiederum 2.438,6 Millionen online (Deutsche Bundesbank, Zahlungsverkehrs- und Wertpapierabwicklungsstatistiken in Deutschland 2008–2012). Der bargeldlose Zahlungsverkehr ermöglicht die Übertragung von Giralgeld und ist ebenso wie die Barzahlung als Übereignung gesetzlicher Zahlungsmittel ein nicht zu ersetzendes Mittel der Wertbewegungen (vgl. Staudinger-Omlor, Vorbem. zu §§ 675 c- 676 c BGB, Rn. 73; BGHZ 87, 156, 163). Die Abwicklung des Überweisungsgeschäfts ist aufgrund der enormen praktischen Bedeutung heutzutage weitgehend standardisiert und rationalisiert. Der Begriff des Überweisungsgeschäfts findet sich in § 1 Abs. 2 Nr. 2 lit. b ZAG, ohne dass die Überweisung dort definiert wird. Man versteht unter der Überweisung einen Zahlungsdienst, bei dem der Kunde seinen Zahlungsdienstleister anweist, dem Zahlungsdienstleister des Empfängers einen bestimmten Geldbetrag zu übermitteln, damit dieser dem Konto des Zahlungsempfängers gutgeschrieben wird (Palandt-Sprau, § 675 f, Rn. 29).