§ 56 Effektengeschäft

Zusammenfassung

Nach § 1 Abs. 1 Satz 2 Ziff. 4 KWG a. F. gehörte das Effektengeschäft expressis verbis zum Katalog erlaubnispflichtiger Bankgeschäfte im Sinne des Kreditaufsichtsrechts und bezeichnete „die Anschaffung und Veräußerung von Wertpapieren für andere”. Die 6. KWG-Novelle führte stattdessen den weiter gefassten Begriff des Finanzkommissionsgeschäftes ein, der „die Anschaffung und Veräußerung von Finanzinstrumenten im eigenen Namen und für fremde Rechnung” meint. Das Finanzkommissionsgeschäft erfüllt damit zugleich die Merkmale einer Wertpapierdienstleistung im Sinne des § 2 Abs. 3 Nr. 1 WpHG. Nach der Rspr. des BVerwG liegt ein Finanzkommissionsgeschäft im aufsichtsrechtlichen Sinne aber nur im Fall des Handels mit Finanzinstrumenten vor, bei dem auch die ein Kommissionsgeschäft (§§ 383 ff. HGB) prägenden Merkmale gewahrt sind. Für die Ausgestaltung der Kundenbeziehung zwischen Bank und Auftraggeber sowie die Ausführung des Effektengeschäfts selbst sind hingegen allein die marktbezogenen wertpapierhandelsrechtlichen Vorgaben, insbesondere die Wohlverhaltensregeln der §§ 31 ff. WpHG sowie der WpDVerOV maßgeblich. Diese werden inzwischen vornehmlich durch die immer weiter ausufernde europäische Finanzmarktregulierung, allen voran die MiFID I und künftig die MiFID II Richtlinie und deren Begleitvorschriften geprägt.