Cosmetica. Mittel zur Körper- und Schönheitspflege

Zusammenfassung

Kosmetik im engeren Sinne des Wortes ist die Lehre von der Verschönerung des menschlichen Körpers. Kosmetische Mittel sind daher vor allem solche, die zur unmittelbaren Verschönerung des Körpers dienen. Schminke, indem sie die zu blasse Hautfarbe verdeckt, oder eine Haartinktur, die weiß gewordenes Haar wieder auffärbt, ist ein kosmetisches Mittel. Im weiteren Sinn aber gehören dazu alle die Mittel zur Pflege und Reinigung der Haut, der Haare, der Mundhöhle, der Zähne und der Nägel, indem sie mittelbar erhaltend oder verbessernd auf die äußere Schönheit des menschlichen Körpers einwirken sollen. Sie sind zum Teil Erhaltungs-, zum Teil Vorbeugungsmittel, teils aber sollen sie auch vielfach geradezu heilend auf krankhafte Zustände der betreffenden Teile einwirken. Nach der Verordnung vom 22. Oktober 1901 sind alle kosmetischen Mittel auch als Heilmittel dem freien Verkehr überlassen, wenn sie nicht Mittel enthalten, die auch in den Apotheken nur auf ärztliche Verordnung abgegeben werden dürfen, oder wenn sie nicht Kreosot, Phenylsalizylat (Salol) oder Resorzin enthalten. Die Verordnung versteht unter kosmetischen Mitteln: „Mittel zur Reinigung, Pflege oder Färbung der Haut, des Haares oder der Mundhöhle.“ Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Dresden vom 4. März 1938 sind kosmetische Mittel alle Mittel, welche nach den Erfahrungen der Wissenschaft und des täglichen Lebens zur Reinigung, Pflege oder Färbung der Haut, des Haares und der Mundhöhle bestimmt sind und verwendet werden. Bei der Beurteilung dieser Frage ist die Anschauung der beteiligten Kreise maßgebend. Zu diesen gehören die Hersteller, die Drogisten, die Ärzte und das an solchen Mitteln interessierte Publikum. Dabei ist es nicht erforderlich, daß das Mittel nach der Anschauung der beteiligtem Kreise überwiegend den genannten kosmetischen Zwecken dient. Die Eigenschaft als kosmetisches Mittel ist einer Zubereitung nur dann abzusprechen, wenn sie nach der Anschauung der beteiligten Kreise für die Reinigung, Pflege oder Färbung der Haut, des Haares oder der Mundhöhle nur nebensächliche Bedeutung hat und in der Hauptsache anderen Zwecken, insbesondere Heilzwecken dient.