Advertisement

Grundsätzliches

  • Christoph G. Paulus
Part of the Springer-Lehrbuch book series (SLB)

Zusammenfassung

Ziel des Erkenntnisverfahrens ist es, ein Urteil zu erhalten. Ist es erlassen, so ist damit in der weitaus überwiegenden Zahl der Fälle der Rechtsstreit zwischen den Parteien beendet. Die Gründe für diese Beendigungswirkung Können rechtlicher wie faktischer Art sein: Rechtlich sind sie, wenn die Klage auf eine Feststellung oder auf die Gestaltung einer Rechtslage gerichtet war. Wenn das Urteil etwa die Feststellung enthält, daß der Kläger Eigentümer des umstrittenen Grundstücks ist, so ist an dieser Aussage — zumindest im Verhältnis der Parteien untereinander1 — nicht mehr zu deuteln. Genau so, wenn das Urteil etwa die Scheidung der Ehe der beiden Parteien ausspricht: Mit Rechtskraft des Urteils ist die Ehe geschieden — die Rechtslage ist neu gestaltet, ohne daß irgendwelche Geschehnisse oder Handlungen irgendwelcher Personen hieran etwas ändern Können.

Preview

Unable to display preview. Download preview PDF.

Unable to display preview. Download preview PDF.

Literatur

  1. Gaul, Zur Struktur der Zwangsvollstreckung, Rpfleger 1971, 1, 41, 81Google Scholar
  2. G. Liike, Bausteine des Zwangsvollstreckungsverfahrens, JuS 1996, 185Google Scholar
  3. Sellert, Vollstreckung und Vollstreckungspraxis am Reichskammergericht und Reichshofrat, FS Henkel, 1995, 817 ff.Google Scholar
  4. Sflimer, Prinzipien der Einzelzwangsvollstreckung, ZZP 99, 1986, 291.Google Scholar

Copyright information

© Springer-Verlag Berlin Heidelberg 1996

Authors and Affiliations

  • Christoph G. Paulus
    • 1
  1. 1.Juristische FakultätHumboldt-Universität zu BerlinBerlinDeutschland

Personalised recommendations