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Sachenrecht pp 351-358 | Cite as

Erbbaurecht, Wohnungseigentum und Bergwerkseigentum

  • Hans Josef Wieling
Part of the Springer-Lehrbuch book series (SLB)

Zusammenfassung

Als „grundstücksgleiche Rechte“ bezeichnet man ungenau solche Grundstücksrechte, welche wie das Eigentum ein umfassendes und dauerndes oder doch länger andauerndes Nutzungsrecht am Grundstück geben und die dadurch rechtlich so dem Grundeigentum angenähert werden, daß für sie ein eigenes Grundbuch geführt wird1). Es handelt sich um das Erbbaurecht, um das Wohnungseigentum und um das Bergwerkseigentum. Natürlich kann ein Recht einem Grundstück weder gleich noch ähnlich sein, wohl aber kann es dem Grundeigentum ähnlich sein, weshalb die genannten Rechte hier als „grundeigentumsähnlich“ bezeichnet werden.

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Referenzen

  1. 1).
    Vgl. dazu Motive 3, 36 f.Google Scholar
  2. 2).
    Vgl. Schönfelder Nr. 41.Google Scholar
  3. 3).
    Für Erbbaurechte, die vor dem 22. 1. 1919 bestellt worden sind, gelten die §§ 1012–1017 BGB, Vgl. § 38 ErbbRVO.Google Scholar
  4. 4).
    Nach BGH 52, 269; Palandt-Bassenge ErbbRVO § 1 N. 10 kann ein Erbbaurecht auch nicht auf Lebenszeit des Berechtigten bestellt werden. Das gewünschte Ergebnis kann aber durch die Vereinbarung eines Heimfallanspruchs für den Fall des Todes des Berechtigten erreicht werden, vgl. unten 4 c.Google Scholar
  5. 5).
    Vgl. oben § 2 III 6 b.Google Scholar
  6. 6).
    Wegen der zu diesem Zeitpunkt bestehenden Belastungen des Erbbaurechts vgl. § 29 ErbbRVO, wegen der laufenden Miet- und Pachtverträge vgl. § 30 ErbbRVO.Google Scholar
  7. 7).
    Dient das Gebäude zur „Befriedigung des Wohnbedürfnisses minderbemittelter Bevölkerungskreise“, so beträgt die Entschädigung zwingend mindestens 2/3 des Wertes, § 27 II ErbbRVO.Google Scholar
  8. 8).
    Vgl. aber § 9 III ErbbRVO.Google Scholar
  9. 9).
    Schönfelder Nr. 37. 10) Vgl. oben § 23 III 1 a.Google Scholar
  10. 11).
    Auch an seinen unbebauten Flächen wie Garten und Hof.Google Scholar
  11. 12).
    Vgl. etwa Weitnauer § 5 N. 8.Google Scholar
  12. 13).
    Vgl. LG Stuttgart DRpfl 73, 401 f.Google Scholar
  13. 14).
    Der Verpflichtungsvertrag bedarf der Form des § 313.Google Scholar
  14. 15).
    BGB1. I 1310.Google Scholar
  15. 16).
    Vgl. Boldt-Weller, Bundesbaugesetz (1984) § 9 N. 7.Google Scholar

Copyright information

© Springer-Verlag Berlin Heidelberg 1994

Authors and Affiliations

  • Hans Josef Wieling
    • 1
  1. 1.Fachbereich RechtswissenschaftUniversität TrierTrierDeutschland

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