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Sachenrecht pp 195-199 | Cite as

Der Nießbrauch

  • Hans Josef Wieling
Part of the Springer-Lehrbuch book series (SLB)

Zusammenfassung

a) Der Nießbrauch ist das dingliche Recht, die Nutzungen der Sache zu ziehen, § 10301, also die Sache zu gebrauchen und Früchte zu ziehen, § 100. Der Nießbrauch umfaßt grundsätzlich alle Nutzungen, er kann nicht auf bestimmte Nutzungsarten eingeschränkt werden; wohl aber ist es möglich, bestimmte Nutzungen vom Nießbrauchrecht mit dinglicher Wirkung auszunehmen, § 1030 IL Der Nießbraucher ist berechtigt, sämtliche Früchte zu ziehen; an den unmittelbaren Rechtsfrüchten (natürlichen Früchten) erwirbt der Nießbraucher mit der Trennung Eigentum, § 954, selbst wenn er nicht im Besitz der Hauptsache istl) .

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Referenzen

  1. 1).
    Vgl. oben § 11 III 2.Google Scholar
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    Vgl. Motive 3, 534 f.Google Scholar
  3. 3).
    Schuldner ist der Eigentümer z.Z. der Vornahme der Verwendungen.Google Scholar
  4. 4).
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  5. 5).
    Vgl. oben § 1 II 3 a.Google Scholar
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    Vgl. hierzu insbesondere R. vGodin, Nutzungsrecht an Unternehmen und Unternehmensbeteiligungen, 1949; D. Bökelmann, Nutzungen und Gewinn beim Unternehmensnießbrauch, 1971; dazu Grunsky, BB 72, 585 ff.Google Scholar
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    Er darf daher den Betrieb weder einstellen noch wesentlich ändern und muß ihn im Rahmen der wirtschaftlichen Entwicklung konkurrenzfähig erhalten, vgl. Grunsky, BB 72, 587; MünchenerK-Petzoldt § 1085 N. 13.Google Scholar
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    Das wird sich regelmäßig aus dem Kausalgeschäft ergeben, vgl. Schwab-Prütting § 80IV; RGRK-Rothe § 1085 N. 4; MünchenerK-Petzoldt § 1085 N. 11; Palandt-Bassenge § 1085 N. 6; Soergel-Baur § 1085 N. 8.Google Scholar

Copyright information

© Springer-Verlag Berlin Heidelberg 1994

Authors and Affiliations

  • Hans Josef Wieling
    • 1
  1. 1.Fachbereich RechtswissenschaftUniversität TrierTrierDeutschland

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