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Integration der östlichen Reformländer

  • Helmut Wagner
Part of the Springer-Lehrbuch book series (SLB)

Zusammenfassung

Durch den Zusammenbruch des kommunistischen “Ostblocks” Ende der 1980er, Anfang der 1990er Jahre hat sich in Europa eine neue Situation ergeben. Europäische Integration ist nun nicht mehr nur auf den westeuropäischen Raum beschränkt, sondern erstreckt sich im Grunde auf Gesamteuropa. So haben die mitteleuropäischen und auch einige osteuropäische Staaten deutlich den Wunsch nach einer — möglichst schnellen — Integration in die EU geäußert. Dies führte auch schon zu offiziellen Beitrittsgesuchen einiger Länder. Die ersten beiden Länder waren Polen und Ungarn im April 19941.

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Literatur

  1. 1.
    Daneben lagen der EU schon vorher offizielle Beitrittsanträge von der Türkei (1987), Malta (1990), Zypern (1990) und der Schweiz (1992) vor.Google Scholar
  2. 2.
    Vgl. hierzu näher Wagner (1993), Schlußteil.Google Scholar
  3. 3.
    Im folgenden wird “östliche Reformländer” als Abkürzung für die mittel-und osteuropäischen Tranformationsländer gebraucht.Google Scholar
  4. 4.
    Für eine Wirtschaftsunion gilt als weitere Voraussetzung, daß die Verfügbarkeit des Produktionsfaktors Arbeit nicht zu stark divergiert und das Lohnniveau nicht zu unterschiedlich istGoogle Scholar
  5. 5.
    Die ökonomische Integrationstheorie versucht Kriterien aufzustellen, die für die Abgrenzung eines optimalen Integrationsgebietes erfüllt sein müssen. Aus institutioneller Sicht wird die ökonomische Integration als ein Prozeß der Entstehung eines übernationalen Wirtschaftsraumes verstanden. Die Charakterisierung des Stadiums eines solchen Wirtschaftsraumes ergibt sich jeweils aus den zu seiner Verwirklichung eingesetzten wirtschaftspolitischen Instrumenten. Die Integrationstheorie differenziert nach den Intensitätsstufen der Integration in Zollunion, Wirtschaftsunion und Währungsunion. Vgl. z.B. Balassa (1973), Robson (1987), Tichy (1993). Vgl. zur ökonomischen Integrationstheorie näher auch im 1. Teil sowie in Abschnitt 111.5 oben. In modernen polit-ökonomischen Ansätzen wird dagegen die Betonung eher auf einen Opportunitätskostenvergleich gelegt. Die entscheidende Frage bezieht sich demnach nicht nur darauf, welche Kosten eine ökonomische Integration mit sich brächte, sondern auch darauf, welche (Alternativ-)Kosten die Entscheidung einer Nichtintegration im Kontext des bestehenden ökonomisch-politischen Spannungsfeldes auslösen würde.Google Scholar
  6. 6.
    Charakteristisch für eine Zollunion ist die Abwesenheit von Binnenzöllen und mengenmäßigen Beschränkungen sowie die Einführung eines gemeinsamen Außenzolls. Daraus folgt Handelsschaffung,d.h. Verdrängung heimischen Angebots durch günstigere Importe, aber auch Handelsumlenkung,d.h. Ersatz von Importen aus nicht begünstigten Ländern durch Importe aus Partnerländern.Google Scholar
  7. 7.
    Vgl. z.B. Eichengreen (1993).Google Scholar
  8. 8.
    Ich beschränke mich hierbei auf die sogenannten Visegrad-Länder, die neben Slowenien als die fortgeschrittensten Transformationsländer angesehen werden, und die Länder sind, die am schnellsten den EU-Beitritt schaffen dürften.Google Scholar
  9. 9.
    Zur näheren Erläuterung siehe Wagner (1993), S. 269ff.Google Scholar
  10. 10.
    Unter “CEE-7-Region” faßt man Tschechien, Sowakei, Ungarn, Polen, Slowenien sowie Rumänien und Bulgarien. Die ersteren fünf Länder werden auch als CEE-5Region bezeichnet.Google Scholar
  11. 11.
    Vgl. Berechnungen des “Wiener Instituts für Internationale Wirtschaftsvergleiche” von Mitte 1994.Google Scholar
  12. 12.
    Simulationen sind angesichts der dauernden “Strukturbrüche” während des Transformationsprozesses sehr unzuverlässig. Zum methodischen Grundproblem siehe z.B. Lucas (1976). Den gleichen Problemen unterliegen natürlich auch entsprechende Prognosen über Angleichungszeiträume.Google Scholar
  13. 13.
    Die in der vorgehenden Fußnote gemachten Aussagen gelten auch hier.Google Scholar
  14. 14.
    Quelle: Institut der Deutschen Wirtschaft.Google Scholar
  15. 15.
    Bei einer Einbeziehung auch der Balkanländer und der baltischen Staaten würden zusätzliche 28 Mrd. ECU erforderlich.Google Scholar
  16. 16.
    Angenommen, das EU-Einkommen wächst in den nächsten Jahrzehnten im Durchschnitt um 2% und das der Visegrad-Länder um 6% (4%). Dann würde es immerhin im Durchschnitt 20 (30) Jahre dauern, bis die Visegrad-Länder die 75%-Grenze des durchschnittlichen EU-Pro-Kopf-Einkommens überschritten (vgl. ebda, S. 168). Solange diese 75%-Grenze noch nicht erreicht ist, haben EU-Mitgliedsländer bislang einen Anspruch auf die großzügigsten Strukturfonds-Transferzahlungen.Google Scholar
  17. 17.
    Ein Maßstab hierfür könnten die geschätzten 3000 Milliarden DM Finanztransfers von West-nach Ostdeutschland über einen Zeitraum von 10 bis 15 Jahren sein. Wohl würden die Finanztransfers pro Person aufgrund der fehlenden Sozialunion wesentlich geringer ausfallen, andererseits aber ist die Bevölkerungszahl allein der Visegrad-Länder fast viermal so groß wie die Ostdeutschlands.Google Scholar
  18. 18.
    Vgl. Axt (1993).Google Scholar
  19. 19.
    Zur Rolle der Direktinvestitionen siehe in Abschnitt III.3 oben. In den Jahren 19891994 flossen umgerechnet rund 12 Mrd. US-$ an Direktinvestitionen in die mittel-und osteuropäischen Reformstaaten. Daneben erließen staatliche und private Gläubiger allein Polen und Bulgarien 50% ihrer Auslandsschulden (rund 27 Mrd. $). Außerdem stellten internationale Organisationen wie IWF und Weltbank knapp 20 Mrd. $ zur Verfügung.Google Scholar
  20. 20.
    So betrug zum Beispiel der in D-Mark umgerechnete Durchschnittslohn einschließlich Nebenkosten in Ungarn 1994 nach Berechnungen der Dresdner Bank 55% desjenigen Portugals und 12% des Arbeitsentgelts in Westdeutschland. Dabei ist noch zu berücksichtigen, daß Ungarn 1994 der teuerste Investitionsstandort in Mitteleuropa war. Die Lohnkosten (einschließlich Nebenkosten) lagen in Ungarn um nahezu 30% über den polnischen und um fast 50% über den tschechischen.Google Scholar
  21. 21.
    Wirtschaftswoche vom 7.1.1994. Auch auf der Essener Ratssitzung der EU im Dezember 1994 wurde jede zeitliche Festlegung eines Beitrittstermins vermieden.Google Scholar
  22. 22.
    Allein für die Visegrad-Länder wird der durchschnittliche jährliche Investitionsbedarf, bezogen auf eine Periode von 10–15 Jahren, auf 126 Mrd. Dollar geschätzt (EBRD 1993 ). Die inländische Ersparnis stellt bei fallenden Sparquoten jedenfalls kurzfristig keine hinreichende Voraussetzung zur Deckung des Investitionsbedarfs dar (ebda).Google Scholar
  23. 23.
    Zu den (erhofften) Wirkungsmechanismen siehe z.B. Wagner (1993), S. 113ff.Google Scholar
  24. 24.
    Dem steht allerdings das in Abschnitt III.3. oben erläuterte Gegenargument einer Polarisierungsgefahr bei einer zu frühen beiderseitigen Marktöffnung gegenüber.Google Scholar
  25. 25.
    Vgl. hierzu Wagner (1994).Google Scholar
  26. 26.
    Vgl. Kostrzewa und Schmieding (1989).Google Scholar
  27. 27.
    Im Juni 1995 wurden auch Assoziierungsverträge mit den drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen unterzeichnet. Die Heranführung Sloweniens wurde durch bilaterale Streitigkeiten mit Italien verzögert.Google Scholar
  28. 28.
    Derzeit ist dabei eher zu beobachten, daß die EU-Mitgliedstaaten angesichts der angespannten Lage auf dem Arbeitsmarkt weiterhin eine restriktive Politik betreiben, was die Beschäftigung von Staatsangehörigen aus Drittländern betrifft. Die gegenwärtigen nationalen Zulassungsbestimmungen müßten - so der vorherrschende Tenor - erforderlichenfalls noch verschärft und dürften nicht abgemildert werden.Google Scholar
  29. 29.
    Im Rahmen des sogenannten PHARE-Programmes der EU wurden den VisegradLändern bis 1993 finanzielle Mittel in Höhe von insgesamt 425 Mio. ECU bewilligt. Davon entfielen 225 Mio. ECU auf Polen, 40 Mio. ECU auf die Slowakei, 60 Mio. ECU auf Tschechien und 100 Mio. ECU auf Ungarn (EU-Kommission 1994 ).Google Scholar
  30. 30.
    Vgl. Langhammer (1992).Google Scholar
  31. 31.
    Nachdem Schweden, Finnland und Österreich am 1.1.1995 Mitglied der EU geworden sind, besteht die EFTA derzeit nur mehr aus vier Ländern: Norwegen, der Schweiz, Island und Liechtenstein.Google Scholar
  32. 32.
    Das Ziel des EWR war eine möglichst große Annäherung der EFTA-Staaten an die Integrationsqualität des EU-Binnenmarktes. Für den EWR steht die Verwirklichung des freien Waren-, Dienstleistungs-und Kapitalverkehrs sowie Freizügigkeit im Personenverkehr bzw. Niederlassungsfreiheit im Vordergrund, eingeschränkt dadurch, daß zwischen EU und EFTA keine Zollunion geschaffen wurde und der Agrarbereich ausgeklammert ist. Wie die EFTA und im Gegensatz zur EU ist der EWR keine institutionelle Organisation, sondern ein rein ökonomisches, unpolitisches Gebilde.Google Scholar
  33. 33.
    Die EWR-Mitgliedschaft beinhaltet allerdings noch nicht die gleichen Vorteile wie eine EU-Mitgliedschaft. So umfaßt der EWR weniger Bereiche als eine EU-Mitgliedschaft und kann zudem aufgekündigt werden.Google Scholar
  34. 34.
    Vgl. Messerlin (1993).Google Scholar
  35. 35.
    Vgl. Inotai (1994).Google Scholar
  36. 36.
    Vgl. Messerlin (1993).Google Scholar
  37. 37.
    Dagegen kann es natürlich (welt-)politische Gründe geben, die eine schnellere Vollmitgliedschaft einiger der östlichen Reformländer nahelegen.Google Scholar

Copyright information

© Springer-Verlag Berlin Heidelberg 1995

Authors and Affiliations

  • Helmut Wagner
    • 1
    • 2
  1. 1.Lehrstuhl für Europäische WirtschaftspolitikHWPHamburgDeutschland
  2. 2.Lehrstuhl für VWL, insbes. MakroökonomikFernUniversität HagenHagenDeutschland

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