Das Rechtsverhältnis zwischen Arzt und Patient; der Arztvertrag

Zusammenfassung

Die Behandlung des Patienten durch den Arzt geschieht im Rahmen eines Rechtsverhältnisses; dieses stellt regelmäßig der Arztvertrag dar. Als Vertrag des Zivilrechts bildet er die rechtliche Basis für die Ansprüche und Pflichten des Arztes ebenso wie des Patienten. Der Arztvertrag schafft ein Schuldverhältnis, das als Organismus bezeichnet werden kann¹, denn es hat Anfang und Ende, es entwickelt Haupt- und Nebenpflichten, wie es sich überhaupt den durch die Erkrankung und die Heilungsbemühungen notwendig gewordenen Entwicklungen des Arzt-Patienten-Verhältnisses anpaßt. Die in der Deklaration von Lissabon niedergelegten Rechte des Patienten auf freie Arztwahl, Aufklärung und Selbstbestimmung ² gedeihen am besten im Rahmen einer Vertragsbeziehung. Daß es sich um einen privatrechtlichen Vertrag handelt, ermöglicht die Gestaltung des Rechtsverhältnisses durch die Parteien. Außerdem tritt in ihm die rechtspolitische Entscheidung zugunsten einer individualrechtlichen Beziehung von Arzt und Patient und gegen die sozialrechtliche Ausprägung des Arztberufs zutage.