Zusammenfassung
Während bisherige Kapitel die historische Genese des Königsteiner Schlüssels und seine Verhandlung in Diskursen in den Blick genommen haben, sollen nun aktuelle Verteilungspraktiken im Feld der deutschen Asylpolitik analysiert werden. Die tatsächlichen Formen und Effekte der Anwendung von Indikatoren entscheiden sich nicht allein durch die Einigung in politischen Verhandlungen und der Legitimation in Diskursen, sondern sind vor allen Dingen auch von der jeweiligen Umsetzung abhängig. Die spezifischen Rahmenbedingungen und eigenen Ziele der Anwender von Indikatoren bei der Bearbeitung von politischen Problemstellungen können dabei ebenso wie die Verhandlung in föderalen Kooperationsgremien und in öffentlichen Diskursen als Teil von Übersetzungsprozessen verstanden werden.
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Notes
- 1.
EASY steht für „Erstverteilung von Asylbegehrenden“. Unerlaubt eingereister Ausländer, die weder Asyl beantragen, noch abgeschoben werden können, werden nach § 15a des Aufenthaltsgesetzes über das nach ähnlichen Kriterien operierenden VilA-System (Verteilung illegal eingereister Ausländer) verteilt. Im Jahr 2022 wurde zusätzlich das FREE-System (Fachanwendung zur Registerführung, Erfassung und Erstverteilung) für Geflüchtete aus der Ukraine eingeführt.
- 2.
Der Experte des Innenministeriums Sachsen-Anhalt erläutert auf Nachfrage über E-Mail: „Die Arbeitslosenquote wird je Kommune aus der Anzahl der Arbeitslosen und der Bevölkerung berechnet. Eine Berücksichtigung erfolgt jedoch in umgekehrter Reihenfolge zu ihrer Höhe, da eine von höherer Arbeitslosigkeit betroffene Kommune anteilig weniger Zuweisungen enthalten soll. Hierzu wird je Kommune der Abstand der eigenen Arbeitslosenquote zu der höchsten Arbeitslosenquote im Land berechnet. In einem weiteren Schritt wird der Anteil der so gebildeten Messziffer je Kommune an der Summe aller Messziffern berechnet. Dieser Anteil stellt den Wert je Landkreis bzw. kreisfreier Stadt dar, der mit 20 % in die Berechnung des Zuweisungsschlüssels einfließt.“
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Schmid, F. (2024). Überregionale Verteilung von Asylsuchenden in Deutschland. In: Genese, Diskurse und Verwendung des Königsteiner Schlüssels. Springer VS, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-658-44298-9_8
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Publisher Name: Springer VS, Wiesbaden
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