Rücktritte in der in der politischen Kultur der „Bonner Republik“ 1949–1990

Zusammenfassung

Der Beitrag untersucht die Frage, ob und inwiefern die Rücktritte in der Bonner Republik vor der Wiedervereinigung deren politische Kultur widerspiegeln. Hierzu werden die vorzeitigen Amtsbeendigungen auf Bundesebene in den Blick genommen: Die Rücktritte, Entlassungen und Nicht-Wiederberufungen in den Bundeskabinetten von Adenauer I bis Kohl III sowie die Ämter des Bundestagspräsidenten und des Bundespräsidenten. Deutlich wird, dass es nicht sehr viele der sog. Push-Rücktritte gegeben hat, bei denen Minister wegen eines Fehlverhaltens zurücktreten (müssen) – die Art von Demission, die in der Öffentlichkeit weithin als „echter“ Rücktritt verstanden wird. Überdies sind die wahren Gründe für eine vorzeitige Amtsbeendigung kaum trennscharf zu ermitteln; die meisten geschehen aus einem Bündel von Ursachen, die in der Person, ihrer Amtsführung, der Statik der Regierung, den Bedürfnissen des jeweiligen Koalitionspartners sowie dem Rückhalt des Amtsinhabers in der Öffentlichkeit, den Medien, innerhalb der Partei, des Kabinetts oder beim Bundeskanzler begründet liegen. Im Umkehrschluss zeigt sich, dass die Minister, die eigentlich rücktrittsreif waren, aber im Amt blieben, dies in aller Regel konnten, weil andernfalls die Koalition aus der Balance geraten wäre. Auch wenn sich der Bonner Republik kaum eine einheitliche politische Kultur der Demission attestieren lässt, spiegeln die Ursachen und der Stil insbesondere der herausragenden Amtsbeendigungen eine kontinuierliche Entwicklung der gesellschaftlichen Verfasstheit und politischen Kultur wider.

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