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Lobbyismus und Politikberatung in der parlamentarischen Praxis in deutsch-polnischer Vergleichsperspektive

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Politische Expertenkultur in Deutschland und Polen

Zusammenfassung

Die Interessenvertretung stellt einen wichtigen Bestandteil eines jeden demokratischen Systems dar und hat zum Ziel, verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen die Möglichkeit zu geben, ihre substanzielle Meinung in den politischen Entscheidungsprozess einzubringen. Der Text analysiert die Tätigkeit der Vertreter von Interessengruppen, einschließlich Lobbyisten, im polnischen Sejm und im Deutschen Bundestag in den Jahren 2019–2021. Das Ziel der Untersuchung bestand darin, die Besonderheiten und Unterschiede in der Umsetzung von Lobbyismus und Politikberatung in den beiden Kammern des Parlaments zu identifizieren. Vor dem Hintergrund der kulturellen, rechtlichen und systemischen Komplexität des Umfelds der untersuchten Parlamente wurden mithilfe einer quantitativen Methode grundlegende Daten über die Präsenz von Interessenvertretern in den Parlamenten Polens und Deutschlands und die von ihnen genutztenInstrumente wie Register, Kammereinträge, Teilnahmen an parlamentarischen Ausschusssitzungen, öffentliche Anhörungen und Petitionen analysiert.

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Notes

  1. 1.

    Mehr zum Problem der Ungleichheit in der Interessenvertretung siehe Pakull et al. (2020, S. 525–551.)

  2. 2.

    Webseite: https://www.lobbyregister.bundestag.de/startseite.

  3. 3.

    Für eine detaillierte Analyse der Regelungen des deutschen Lobbygesetzes siehe Vetulani-Cęgiel und Kopka in diesem Band.

  4. 4.

    In Polen berechtigen einmalige oder periodische Eintrittskarten, Presseausweise und Namenslisten zum Betreten der Sejm-Gebäuden. Aufgrund der Differenzen in der Gesetzgebung und den daraus resultierenden unterschiedlichen Registrierungsmethoden sind die Daten für Polen und Deutschland über die Zugänge zum Bundestag und zum Sejm nur schwer vergleichbar. In Tab 4 sind Informationen über Jahreseintrittskarten für polnische Lobbyisten zusammengestellt.

  5. 5.

    Die Zusammenarbeit zwischen den Fraktionen in den Ausschüssen scheint selbstverständlich, jedoch ist den medialen Berichten zufolge in Polen aktuell eher das Gegenteil der Fall, da die Regierungsmehrheit die Ausschüsse häufig viel mehr als formelle Notwendigkeit und nicht als eine Gelegenheit zur inhaltlichen Diskussion betrachtet, weshalb kaum Änderungsvorschläge der Opposition Berücksichtigung finden, da sie grundsätzlich abgelehnt werden (Kommentar der Herausgeber).

  6. 6.

    Die Suche wurde mithilfe der verfügbaren Filter auf der Webseite des Lobbyregister durchgeführt: https://www.lobbyregister.bundestag.de/.

  7. 7.

    Die Anhörung fand am 5. Januar 2022 statt, die entsprechenden Anträge wurden jedoch bereits im Jahr 2021 gestellt.

  8. 8.

    Einschließlich der Überhänge aus der Zeit vor dem Jahr 2020.

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Skrzypiński, D., Wyligała, H. (2024). Lobbyismus und Politikberatung in der parlamentarischen Praxis in deutsch-polnischer Vergleichsperspektive. In: Kopka, A., Piontek, D. (eds) Politische Expertenkultur in Deutschland und Polen. Springer VS, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-658-43365-9_10

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  • DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-43365-9_10

  • Published:

  • Publisher Name: Springer VS, Wiesbaden

  • Print ISBN: 978-3-658-43364-2

  • Online ISBN: 978-3-658-43365-9

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