Zusammenfassung
Das folgende Kapitel befasst sich zunächst mit dem Aufbau und der Funktionsweise der ILO. Die ILO ist eine der ältesten internationalen Organisationen. Der für das Zwangsarbeit konstitutive Rechtsrahmen sowie die institutionell-prozeduralen Mechanismen zu dessen Verwirklichung werden im empirischen Teil bearbeitet. Seit dem 14. Dezember 1946 ist die ILO eine UN-Sonderorganisation mit Sitz in Genf. Die ILO ist eine tripartistisch besetzte Organisation, die über die folgenden Organe verfügt: die Internationale Arbeitskonferenz (International Labour Conference, ILC), den Verwaltungsrat (Governing Body, GB) und das Internationale Arbeitsamt (International Labour Office, Office).
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Notes
- 1.
Siehe zur historischen Entstehungsgeschichte der ILO und der Rolle der westlichen Gewerkschaften: Tosstorff (2005b, 2005a); van Goethem (2006); Jenks (1934); Schürch (1919).
- 2.
Die Arbeit der IALL führte zu ersten internationalen Verträgen, wie dem Nachtarbeitsverbot für Frauen oder das Verbot des Einsatzes von weißem Phosphor in der Streichholzproduktion; siehe Tosstorff (2005b: 402).
- 3.
Dies sind Brasilien, China, Deutschland, Frankreich, Indien, Italien, Japan, Russland, Vereinigtes Königreich, Vereinigte Staaten von Amerika.
- 4.
1926 wurde erstmals ein Sachverständigenrat auf Grundlage einer Resolution einberufen. Dies geschah im Zuge der zunehmenden Anzahl an Berichten ILO (2018c). „Damals bestand er aus acht Mitgliedern, die zusammen 180 Staatenberichte von 26 der 55 Mitgliedsstaaten untersuchten“, Nußberger (2006: 61); Gravel/Charbonneau-Jobin (2003: 7).
- 5.
Basierend auf Artikel 19 der ILO-Verfassung veröffentlicht der CEACR eine detaillierte Analyse zu einem Thema (Subject), welches der Verwaltungsrat vorgibt. Diese General Surveys basieren in erster Linie auf den Berichten, die die Staaten selbst einreichen, aber auch auf Informationen, die von Arbeitgeber- und Arbeitnehmerorganisationen zur Verfügung gestellt werden. Auf der Grundlage dieser Berichte bewertet der Sachverständigenrat den Einfluss von Übereinkommen und Empfehlungen, analysiert etwaige Schwierigkeiten, vor denen Regierungen in der Anwendung der Übereinkommen stehen. Außerdem identifiziert der Sachverständigenrat Maßnahmen, um diese Hindernisse zu überwinden; ILO (2018i) (ILO 2018i). 2007 befasste sich dieser Bericht mit den Maßnahmen zur Beseitigung von Zwangsarbeit; CEACR (2007).
- 6.
Dies geschieht z. B. im Rahmen der Treffen der Institutional Section. Weitere Themen und Aufgaben sind verteilt auf die Sektionen Programme, Financial and Administration Section, auf die Legal Issues and International Labour Standards Section und die Policy Development Section.
- 7.
Zur Verabschiedung von Übereinkommen ist eine Zweidrittelmehrheit notwendig, während ein Entwurfsübereinkommen mit einer einfachen Mehrheit als Empfehlung neu eingebracht werden kann; siehe ILO (Part II/ Section E) in: Rules for the Conference.
- 8.
Das CAS ist zeitgleich mit dem Sachverständigenrat 1926 gegründet worden. Die steigende Zahl an Berichten führte zu dieser zeitgleichen Gründung; ILO (2011: 5).
- 9.
Vgl. ILO (2018a): Von den 1990er Jahren bis in die frühen 2000er Jahre sind unter anderem folgende Themen bearbeitet worden: Social insurance and social protection (1993), Defending values, promoting change: Social justice in a global economy (1994), Promoting employment (1995), The ILO, standard setting and globalization (1997), Decent Work (1999), Reducing the decent work deficit: A global challenge (2001) und A fair globalization: Creating opportunities for all (2004).
- 10.
Alle zwei Jahre beschließt die ILC außerdem ein Arbeitsprogramm und Budget, das durch die Mitgliedsstaaten finanziert wird.
- 11.
Das IILS ist insbesondere an der Erarbeitung neuer Arbeitsstandards in Form von Übereinkommen beteiligt.
- 12.
Das Office sammelt Informationen und stellt Berichte bereit, die der Themenvorbereitung im Rahmen der ILC dienen sollen. Es sammelt Informationen über die legalen Gegebenheiten innerhalb von Nationalstaaten und erhebt, welche Positionen Mitglieder gegenüber einzelnen Themen auf der ILC-Agenda vertreten. Das Office verfolgt also eine beratende Rolle im Rahmen der Politikgestaltung der ILO.
- 13.
Zur kritischen Hinterfragung der Sozialpartner und inwiefern diese legitime Repräsentanten der jeweiligen Interessen darstellen; siehe Standing (2008: 379 f.): der argumentiert, dass die Gewerkschaften weltweit eine schwindende Kraft darstellen und der Anspruch, die Arbeiter der Welt zu vertreten, damit ungültig wird. Die ILO stellt somit eine wichtige Quelle globaler Legitimität für die Gewerkschaften dar und zudem eine wichtige finanzielle Unterstützung ihrer Mitglieder. Dementsprechend sperren sich die Gewerkschaftsvertreter in der ILO, den Kreis der Repräsentanten zu erweitern – eine Position, die die Arbeitgeberverbände teilen, da diese noch weniger als die Gewerkschaften die verschiedenen Unternehmerinteressen vertreten, insbesondere nicht solche, die als informell gelten. Vosko (2002) beschreibt hingegen, wie die Decent Work Agenda hier womöglich neuere Zugänge für legitime Repräsentanten üblicherweise marginalisierter Interessen schafft.
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Drubel, J. (2022). Die Internationale Arbeitsorganisation: ILO. In: Das ILO-Zwangsarbeitsverbot in der globalisierten Wirtschaft . Globale Politische Ökonomie. Springer VS, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-658-38981-9_4
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Publisher Name: Springer VS, Wiesbaden
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