„Transitions from democratic rule“ – Der Innen-Außen-Nexus demokratischer Erosionen

Zusammenfassung

Die jüngste Entwicklung zeigt, dass sich demokratische Regressionen weniger in Form eines „rapid death“ als vielmehr durch einen Prozess des „slow death“ ereignen. Zu den inneren Prozessen dieses graduellen Umbaus der demokratischen Spielregeln gibt es erste Erkenntnisse. Marianne Kneuer plädiert in ihrem Artikel dafür, dass die internationale Dimension bei der Konzeptualisierung demokratischer Erosion mit einzubeziehen ist. Bislang ist dies nicht systematisch geschehen, und ihr Beitrag versteht sich daher als Vorschlag in diese Richtung. Demokratische Erosionen sind insofern als innerstaatliche Transformationen zu verstehen, die sich auch außenpolitisch niederschlagen durch eine internationale Neupositionierung und eine daher veränderte Außenpolitik. Dabei werden drei Variablen als relevant erachtet: die internationale Verortung innerhalb der globalen Ordnung und die außenpolitische Ausrichtung des Landes, der für die Außenpolitik zuständige institutionelle Apparat sowie die diskursive Vermittlung des außenpolitischen Kurswechsels. Diese Faktoren werden am Falle Ungarn untersucht, das ein Beispiel für eine demokratische Erosion darstellt und in dieser Eigenschaft den ersten Fall innerhalb der EU verkörpert.