Rechtliche Fragestellungen

Zusammenfassung

Dieses Kapitel beinhaltet eine umfassende Betrachtung des europäischen Rechtsraums, mit einem besonderen Fokus auf EU-Gesetze, nationale Regelwerke in Deutschland sowie die Gesetzgebungen in der Schweiz und Liechtenstein. Es werden alle Typen digitaler Vermögenswerte – Anlage-Token, Zahlungs-Token sowie Nutzungs-Token – betrachtet und in Bezug auf folgende Themenbereiche diskutiert: In einem ersten Schritt zeigt die Klassifikation digitaler Vermögenswerte die Abgrenzung zu traditionellen Vermögenswerten sowie die Einteilung in verschiedene Kategorien digitaler Vermögenswerte je nach Gesetzgebung. Die Herangehensweisen sowie Bedeutung einer Kategorisierung als Anlage-Token werden aufgezeigt. Die regulatorischen Fragestellungen im Bereich KYC & AML konzentrieren sich insbesondere auf Anforderungen rund um die FATF Travel Rule, weshalb diese bei der Betrachtung des Themas im Zentrum steht. Traditionelle Gesetzgebungen rund um Aktivitäten im Primärmarkt sind vergleichsweise gut auf digitale Vermögenswerte anwendbar. Es wird diskutiert, welche Regulierungen hier zu beachten sind. Im Segment des Sekundärmarktes passen die existierenden Gesetzgebungen zum Handel und Nachhandel nicht auf die Funktionsweise der Märkte für digitale Vermögenswerte. Die Schweiz hat mit der DLT-Handelssystem eine neue Lizenzkategorie geschaffen, welche im Detail diskutiert wird. Auch die Initiativen auf EU-Ebene, wie das neu geschaffene Pilot Regime, werden betrachtet. Die Aktivität der Aufbewahrung digitaler Vermögenswerte bringt ebenfalls neue Herausforderungen für den Gesetzgeber und die Dienstleister mit sich. Die Anwendbarkeit bestehender Regulierungen sowie neue Gesetzgebungen auf die Aufbewahrung digitaler Vermögenswerte werden analysiert. Das Kapitel informiert weiter über die angedachten Regelungen zu Eigenmittelerfordernissen von Banken unter Basel III. Zuletzt wird auch das Thema der Überwachung behandelt und aufgezeigt, wie durch erhöhte Automatisierung und Einbettung von Überwachungselementen in Smart Contracts der technologische Fortschritt auch den Aufsichtsbehörden in die Karten spielen kann.