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Die langsame und ambivalente Entwicklung der Zivilgesellschaft in Rumänien

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Das politische System Rumäniens

Zusammenfassung

Der Beitrag schildert die langsame Entwicklung der Zivilgesellschaft in Rumänien nach dem Systemwechsel, für deren Analyse sich die verbreiteten theoretischen Ansätze nur bedingt eignen. Aufgrund von Nachwirkungen der starken Unterdrückung während des kommunistischen Regimes konnte sich eine Opposition auch nach 1989 zunächst nur begrenzt entwickeln. Mit der EU-Beitrittsperspektive und Investitionen von externen Akteuren wurde ein wichtiger und neuer Zugang zu Ressourcen geschaffen, der zu einer Professionalisierung von NGOs beitrug. Jedoch zeigt der Aufsatz, dass die sozioökonomischen Probleme eine Hürde für eine umfangreichere gesellschaftliche Partizipation erzeugen. Ab 2013 war eine stärkere Rolle der Zivilgesellschaft für die Demokratisierung spürbar, doch bestehen bestimmte Herausforderungen fort.

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Notes

  1. 1.

    2009 waren insgesamt 59.286 NRO ofiziell registriert, davon waren im Juni 2009 42.785 Verbände, 16.415 Stiftungen, 64 juristische Personen aus dem Ausland und 21 nicht näher bestimmte Organisationen (Necșulescu 2011, S. 540; vgl. IES o. J.).

  2. 2.

    Das Programm zur Hilfe zur Restrukturierung der Wirtschaft (auch PHARE CBC – Cross Border Cooperation) war das wichtigste Finanzinstrument der Heranführung der mittel- und osteuropäischen Länder an die Europäische Union. Im Zeitraum 2000–2006 umfasste das Budget mehr als 10 Mrd. EUR (EUR-LEX 2007).

  3. 3.

    Die EU hat Rumänien 2007 bis 2013 über den Europäischen Sozialfonds 3684 Mio. EUR und damit 19,2 % des gesamten Struktur- und Kohäsionsfonds genehmigt.

  4. 4.

    Implementiert wurden diese Fonds über das Ministerium für Arbeit, Familie und Soziale Sicherheit sowie das Ministerium für Verwaltung und Inneres (Ministerium für Europäische Fonds o. J.). Weitere Finanzierungszprojekte der EU sind hier zu finden: https://www.fonduri-ue.ro/statistici?m=10.

  5. 5.

    Die Protestbewegungen und Kampagne Save Roșia Montană richtete sich gegen das Goldschürfen mit der giftigen Chemikalie Zyanid, das im Apuseni-Gebirge und um das Dorf Roșia Montană eine ökologische Katastrophe und die Zerstörung von geschichtlichem Kulturerbe bewirkt hätte.

  6. 6.

    Rumänien hat die größten unberührten Naturwälder der EU mit intakter Biodiversität und ist zugleich ein großer Holzexporteur in der EU. Seit 2000 wurden ca. 80 Mio. m3 Holz illegal gerodet, was einen Verlust von 5 Mrd. EUR bedeutet (Europäisches Parlament 2015). Hierdurch sind alle Tierarten bedroht, da ihnen ihr natürlicher Lebensraum entzogen wird. Es wächst die Gefahr, dass die Tiere sich den Städten nähern und der Staat hat deshalb die massenweise Jagd legitimiert.

  7. 7.

    Die Wahlbeteiligung lag bei 39,78 %, wobei die PSD mit über 40 % siegte und mit ALDE und der UDMR eine Regierungskoalition bildete, die einer parlamentarischen Mehrheit entsprach und zur Cohabitation führte.

  8. 8.

    Das kann nach Einschätzungen von Experten auch daran liegen, dass die Bevölkerung nach den EU- und Präsidentschaftswahlen 2019 sowie den Kommunal- und Parlamentswahlen 2020 „wahlmüde“ war.

  9. 9.

    Eine programmatisch ähnliche Partei wie AUR, die Großrumänien-Partei (Partidul România Mare – PRM), war bereits in den 1990er und 2000er im Parlament vertreten (s. Mișcoiu i. d. B. [Kap. 8]).

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Stoenescu, R. (2022). Die langsame und ambivalente Entwicklung der Zivilgesellschaft in Rumänien. In: Lorenz, A., Mariș, DM. (eds) Das politische System Rumäniens. Springer VS, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-658-36343-7_5

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  • DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-36343-7_5

  • Published:

  • Publisher Name: Springer VS, Wiesbaden

  • Print ISBN: 978-3-658-36342-0

  • Online ISBN: 978-3-658-36343-7

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