Zusammenfassung
Dieses Kapitel ist der Darstellung theoretischer Grundlagen von Bürgerbeteiligungsverfahren gewidmet. Die Kommunikation in Kommunen und der Themenkreis Netzwerke werden ebenfalls hier betrachtet. Die konzeptionellen und definitorischen Bestimmungen in diesem Kapitel enden mit einem Blick auf das Wissensmanagement in Unternehmen und einer Einschätzung darüber, wie es auf die kommunale Ebene übertragen werden kann.
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Notes
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Gerbaudo beobachtet, dass sich durch Individualisierung und das Auflösen gesellschaftlicher Schichten auch das Parteiensystem wandelt. Die Dominanz der Volksparteien löst sich, auf die Wahlergebnisse der vergangenen Jahre bezogen, auf. Gerbaudo folgend finden sich in der Literatur Autoren und Autorinnen, die in einer Fortschreibung dieser Entwicklung davon ausgehen, dass Parteien in Zukunft ganz abgeschafft werden. Gerbaudo stellt dem die These entgegen, dass sich Parteien nicht auflösen, sondern eine neue Form entwickeln. Er spricht von der „Digital Party“, für die das Internet zentral ist, um ihre Mitglieder und Anhänger zu mobilisieren (Gerbaudo 2019).
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Crouch folgend ist nicht die Abstinenz bei Wahlen problematisch für das demokratische Prinzip. Vielmehr schwächt das Setting, in denen sie stattfinden, das repräsentative System. Wahlen finden nach Crouch weiterhin statt, die Prioritäten dafür werden aber nicht innerhalb einer öffentlichen Debatte ausgehandelt, sondern von PR-Beratern festgelegt und auf die politische Agenda gesetzt. Wahlkämpfe werden damit nicht von Themen dominiert, die den Bürgerinnen und Bürgern wichtig sind (Crouch 2008/2017). Strategisch platzierte Kommunikationskampagnen lenken vielmehr „auf bestimmte Akteure, Ereignisse, Probleme oder Problemlösungen Aufmerksamkeit sowie umgekehrt von negativen Ereignissen oder Vorgängen [ab]“ (Jarren und Donges 2011, S. 170). Der Postdemokratie gegenüber stellt de Nève die Neodemokratie. Bürgerinnen und Bürger sind hiernach nicht von Beteiligung ausgeschlossen, sondern versuchen „mit vielfältigen Aktivitäten und Strategien die multiplen Krisen zu überwinden“ (de Nève 2017, S. 173). Die Zivilgesellschaft ermächtigt sich dafür selbst und trägt zur „Lösung gesellschaftspolitischer relevanter Probleme“ (ebd.) bei.
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Die Entwicklungen zur E-Partizipation in der vorliegenden Arbeit können in Verbindung mit dem E-Government, bei dem das Handeln auf politisch-administrativer Ebene digital (unterstützt) wird, gebracht werden (für eine Übersicht der technischen und rechtlichen Rahmenbedingungen siehe Jakobi 2019).
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Wenn die vorliegende Arbeit von Kooperation spricht, dann meint sie das Zusammenarbeiten von Einzelpersonen für ein gemeinsames Anliegen.
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Deliberative Verfahren der Bürgerbeteiligung liegen im Interesse der vorliegenden Arbeit. Allerdings ist eine Eingrenzung des Themas notwendig. Habermas prägte mit seiner Arbeit die Forschung zur deliberativen Demokratie. Mit Faktizität und Geltung leistete er in den 90er Jahren einen rechtsphilosophischen Beitrag in der Debatte um Reformen des demokratischen Rechtsstaates. Habermas folgend führt die gemeinsame Beratschlagung möglichst Vieler zu einer höherrangigen Legitimität von Entscheidungen als dies in herkömmlichen Willensbildungsprozessen möglich ist (Habermas 1998, 2019). Das Verständnis von Deliberation als „Argumentieren“ und „Verhandeln“ (Martinsen 2006, S. 142) findet sich in der vorliegenden Arbeit wieder. In der kommunikations- und medienwissenschaftlichen Schwerpunktlegung entwickelt sich allerdings das Interesse an der Dialogorientierung der deliberativen Bürgerbeteiligung.
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Für Rosanvallon zeigt sich im internationalen Vergleich, dass die Zivilgesellschaft bei organisiertem Machtmissbrauch durch Regierungen alternative Wege suchen muss, um sich gegen die politisch-administrative Ebene, Missstände und gezielte Verfehlungen zu wehren. Der Protest findet dem Autor folgend dann in einer „Counter-Democracy“ (Rosanvallon 2008) Ausdruck. Die vorliegende Arbeit lässt politische Revolte unbeachtet und fokussiert auf Bürgerbeteiligung als Weg, um bestehende Strukturen auf Grundlage einer gesellschaftlichen und politischen Konsenssuche zu ergänzen oder zu optimieren. Auch die Einflussnahme durch linke und rechte Extreme wird in einem anderen Forschungsbereich gesehen.
- 7.
Die Tätigkeit einer solchen Stelle in Kommunen ist nicht einheitlich geregelt. Unter dem Dach des Netzwerkes Bürgerbeteiligung hat sich daher die Arbeitsgruppe „Netzwerk kommunaler Partizipationsbeauftragter“ zusammengefunden. Ihr Ziel ist es, ein gemeinsames Selbstverständnis für das Berufsfeld Partizipationsbeauftragter zu schaffen (siehe hierzu auch die Website des Netzwerkes kommunaler Partizipationsbeauftragter).
- 8.
Die vorliegende Arbeit verwies bereits an früherer Stelle auf ein politisches Engagement, was hier synonym für politische Partizipation an der Entscheidungsfindung auf politisch-administrativer Ebene zu verstehen ist. Das zivilgesellschaftliche Engagement grenzt sich davon ab und fasst die Aktionen und Projekte in Vereinen oder sozialen Initiativen.
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Die Rolle als Kunden einer Verwaltung ist bei Behördengängen oder bei Fördermittelübergaben an Vereine zu sehen. Die Rolle als Auftraggeber wird durch die Legitimation politischer Vertreter in Wahlen deutlich, aber auch im Beschwerdemanagement, bei dem Bürgerinnen und Bürger Missstände (z. B. bauliche Mängel, prekäre Sicherheitslagen) an die Verwaltung herantragen.
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Die getroffenen Einschränkungen ergeben sich aus den Erkenntnissen der vorliegenden Arbeit in der qualitativen Untersuchung. Es werden die Medien und Kommunikationswege betrachtet, die von den befragten Akteuren als relevant benannt wurden.
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Maletzke spricht in diesem Zusammenhang von einem dispersen Publikum (Maletzke 1998, S. 45).
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Görke definiert eine Gesellschaft durch die „Gleichzeitigkeit des Verschiedenen“ (Görke 2008). Innerhalb einer Gesellschaft bestehen ihm folgend unterschiedliche Lebensentwürfe sowie Tagesabläufe. Interessen richten sich auf aus dem Lebensumfeld bekannte Themen. Was im Kleinen voneinander unabhängig scheint, fügt sich im Großen zusammen. So sind die Akteure auf kommunaler Ebene ein Teil einer umfassenden „Weltgesellschaft“ und „Weltöffentlichkeit“ (ebd.) und durch Kommunikation mit der gesamten Welt vernetzt. Digitale Medien begünstigen diese Entwicklung.
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Domke schlägt ein alternatives Konzept vor. Aufgrund der Ortgebundenheit von lokalen Aushängen in der Stadt erkennt sie eine adressierbare Nutzerschaft. Sie verortet daher Aushänge auch nicht auf der Ebene der Massenmedien, sondern auf der Ebene der Meso-Kommunikation (Domke 2019). Die vorliegende Arbeit folgt an dieser Stelle allerdings Maletzke, der bei massenmedialer Öffentlichkeit von einem dispersen Publikum ausgeht (Maletzke 1998). Öffentliche Aushänge sind damit aus Sicht der vorliegenden Arbeit nicht an eine definierbare oder bekannte Bezugsgruppe gerichtet.
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Ein Beispiel sind hier Instant-Messenger-Dienste, die einerseits den Kontakt zwischen zwei Gesprächspartnern erlauben oder andererseits eine Gruppenkommunikation ermöglichen.
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Die Rolle als Zuschauer auf der Galerie kann aus Sicht der vorliegenden Arbeit auch bewusst eingenommen werden. „Lurker“ sind „[users] who do not contribute knowledge“ (Muller et al. 2010, S. 1). Sie entziehen sich bewusst dem Austausch zwischen „Propagandisten“ und „Diskutanten“ (Becker und Jünger 2019, S. 24).
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Plattformvermittelte Netzwerke sind im Verständnis der vorliegenden Arbeit Orte des Lernens (siehe dazu Abschnitt 2.3.3).
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Zu sehen ist das auch in einer digitalen Spaltung. Die Thesen zum Digital Divide stellen darauf ab, dass internetaffine und ressourcenstarke Nutzergruppen eher das Internet als Kommunikations- und Informationsmedium nutzen können als Personen ohne eine solche Grundlage. Das führt schließlich zu einer Vertiefung gesellschaftlicher Ungleichheit (Marr und Zillien 2019).
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Auch wenn mehrere Nutzer gleichzeitig aus der online geführten Gruppenkommunikation aussteigen, bleibt die technische Struktur der Gruppe (z. B. Gruppe auf Facebook, Blog) bestehen, sodass zu einem späteren Zeitpunkt neue Gruppenmitglieder dazukommen können. Wenn zunehmend mehr Mitglieder aus einer Gruppe aussteigen als neue dazu kommen, dann erlischt mit der Zeit auch der Zweck respektive der Nutzen einer Online-Gruppe.
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Für die vorliegende Arbeit steht hier der Wandel durch die Interaktivität der Social Media, Chats und Instant-Messaging-Dienste im Vordergrund.
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Mit Smart City-Initiativen entfaltet sich eine gesellschaftliche Dimension. Smart Cities setzen unter Einsatz „digitaler Steuerungswerkzeuge“ (Heuermann et al. 2018, S. 63) darauf, ihren „Energieverbrauch, Umweltschutz, öffentliche und private Infrastrukturen, Gesundheit, Bildung und die Stadtverwaltung selber“ (ebd.) zu verbessern und effektiver zu gestalten.
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Nach Gerbaudo etablieren sich über das Internet und die Social Media die „digital parties“ oder „platform parties“ (Gerbaudo 2019, S. 4). Ihm folgend adaptieren diese Parteien (z. B. Piraten-Partei, Fünf-Sterne-Bewegung) die Werte, die das Internet seit seiner Entwicklung prägen. Das Internet ist in dieser Vorstellung auf Grundlage von „openness, spontaneity, transparency, authenticity and immediacy“ (ebd., S. 81) ein Ort der politischen Partizipation. Die vorliegende Arbeit greift diese Werte in der Kommunikation auf und adaptiert sie für Crossmedia in der dialogorientiert-informellen Bürgerbeteiligung.
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Kersting weist darauf hin, dass ein Spannungsfeld zwischen Mobilisierungsthese und Substitutionsthese besteht. Auf der einen Seite sorgen Online-Medien und Social Media für eine „erweiterte Integration von beteiligungsfernen Gruppen“ (Kersting 2016a, S. 109). Auf der anderen Seite besteht die Gefahr, dass „alte politische Eliten eher gestärkt“ (ebd.) werden, da sie etabliert sind und ihren Einfluss auf die neuen Medien über die digitale Beteiligung ausweiten können. Die vorliegende Arbeit folgt der Mobilisierungsthese. Normativ wird davon ausgegangen, dass die politisch-administrative Ebene über Online-Angebote und Social Media mit einer beteiligungsinteressierten Zivilgesellschaft in Kontakt tritt.
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Im Untersuchungsraum sind hier beispielweise „Mein Mittweede“ oder „Frankenberg / Sa.“ zu nennen.
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Als Problem wird von Emmer „die große Dominanz proprietärer Medienumgebungen“ (Emmer 2019b, S. 43) gesehen. Privatwirtschaftliche Unternehmen, wie Facebook oder Google, beeinflussen mit ihren Algorithmen die Informationsverbreitung im Internet. Die Entscheidung, ob ein Inhalt interessant ist oder nicht, wird über die Verbindungen des Nutzenden zu anderen Nutzenden, gelikte und geteilte Inhalte sowie gefolgten Seiten getroffen. Ranking-Algorithmen, die über Bewertungen relevante Inhalte auswählen, oder Ähnlichkeits-Algorithmen, die die Relevanz von Content im Netz nach der Gleichheit zu bereits genutzten Inhalten bewerten, helfen zwar den Nutzenden, die Informationsvielfalt im Netz zu bewältigen (Schmidt 2018, S. 81). Für die Wissenschaft und die Öffentlichkeit sind die technischen Grundlagen jedoch wenig nachvollziehbar und sind aus Sicht der vorliegenden Arbeit daher problematisch in der wissenschaftlichen Bewertung.
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In Sachsen können auf dem Portal Amt24 Dokumente und Formulare abgerufen sowie eingereicht werden. Im Untersuchungsraum ist zudem der Stadtmelder Mittweida ein weiteres Beispiel für digitale Verwaltungen. Über das Formular auf der Website der Stadt können Einwohnerinnen und Einwohner Mängel und Probleme an die Verwaltung melden.
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Dazu etablierten sich Websites und Apps. Beispielhaft sind nebenan.de oder die MittweidaApp. Auf nebenan.de steht die Stärkung des sozialen Zusammenhalts im Mittelpunkt, indem sich hier Gruppen bilden, Veranstaltungen teilen oder auf einem digitalen Marktplatz Aussortiertes in der Nachbarschaft verkaufen lassen (Schreiber und Göppert 2018). Die MittweidaApp dient der mobilen Information über Händler, Neuigkeiten aus der Stadtverwaltung oder auch Veranstaltungen.
- 27.
Ryle sprach von ähnlichen Formen des Wissens. Faktenwissen war für ihn ein „knowing that“ und Wissen darüber das und was ist. Prozedurales Anwendungswissen war das „knowing how“, ein Wissen darüber, wie eine Aufgabe zu lösen ist (Ryle 1987, S. 26 ff.).
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Die Wissensspirale wird unter Bezug auf die damit beschriebenen vier Prozesse der Wissensumwandlung, Sozialisation, Externalisierung, Combination und Internalisierung auch SECI-Modell genannt.
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Nonaka und Takeuchi sehen im SECI-Modell einen Ansatz zur Wissensgenerierung. Die vorliegende Arbeit spricht von Wissenstransfer, der die Generierung von Wissen durch den kommunikativen Austausch und Kombination von Informationen beinhaltet.
- 30.
Für Helfrich und Bollier ist die gemeinsame Sprache „unser wichtigstes Werkzeug“ (Helfrich und Bollier 2019, S. 59). Um sie zu schaffen sind zwei Fragen zu beantworten. Erstens: „Welche Begriffe, Fakten und Aspekte sollen wir für relevant erklären?“ Zweitens: „Welches gemeinsame Wissen und welche Kultur wollen wir verbreiten?“ (ebd.).
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Märker stellt in einer Übersicht weitere Online-gestützte Beteiligungstools vor (Märker 2019). In der Planung von Bürgerbeteiligung muss die Frage beantwortet werden, was die Ziele des Wissensmanagements sein sollen. Über Online-Tools können Beiträge gesammelt, Crowdmapping initiiert, alternative Vorschläge und Feedback eingeholt, Fragen gestellt und beantwortet sowie Mängel gemeldet und Initiativen gestartet werden (ebd.).
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In der Ergebnisdarstellung der vorliegenden Arbeit wird sich zeigen, dass auf kommunaler Ebene ein unterschiedliches Verständnis von Bürgerbeteiligung zu finden ist (siehe Abschnitt 4.1.1).
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Von Krogh et al. lehnen sich hier an Polanyi an. Implizites Wissen bezeichnet dieser als tacit knowledge.
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In der Empirie der vorliegenden Arbeit findet sich dieser Gedanke in Aussagen zu professionellen Wissensbeständen wieder. Die Akteure sprachen hier davon, dass sie ihr Wissen und ihre Kontakte aus dem Beruf in ihre Bürgerbeteiligung einbringen (siehe Abschnitt 4.4).
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Plattformen sind für die vorliegende Arbeit technische Einrichtungen (z. B. Social Media), physische Präsenzen (z. B. Seminarraum), mentale Modelle (z. B. gemeinsame Sprache), soziale Gelegenheiten (Events) oder strukturelle Einrichtungen (Institutionen und Organisationen). Sie bilden in Kommunen Kommunikationsräume, in/über/durch die sich die Akteure der Bürgerbeteiligung kennenlernen, kooperieren und dabei plattformvermittelte Netzwerke bilden.
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Der Diskurs zu Werten und Normen bildet den inhaltlichen Schwerpunkt der Werte- und Wertewandelforschung (Welzel 2009). Aufgrund ihrer thematischen Fokussierung vertieft die vorliegende Arbeit diesen Forschungsbereich nicht.
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Jarz macht Vorschläge zu den Gestaltungselementen in multimedialen Systemen. Neben Befunden zur visuellen Wahrnehmung von Informationen über das Screendesign und Farben betrachtet er auch technische Parameter von Lern- und Informationssystemen. Er nimmt dabei Bezug auf die Multisensorik (z. B. visueller und auditiver Kanal) von Inhalten (Jarz 1997, S. 154 ff.).
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In der Kampagne Zukunftsstadt Mittweida wurden etabliert (im Uhrzeigersinn): eine Facebook-Fanpage, ein Profil auf Instagram, wöchentliche Podcasts auf Soundcloud in Kooperation mit 99drei Radio Mittweida, eine Website, ein YouTube-Channel, Live-Kommunikation (z. B. Nacht der Wissenschaften an der HS Mittweida oder Zukunftsforen) sowie eine Kooperation mit der Lokalredaktion Mittweidaer Freien Presse.
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Brinkmann, C.M. (2021). Bürgerbeteiligung und Wissensmanagement auf kommunaler Ebene. In: Crossmediales Wissensmanagement auf kommunaler Ebene. Springer VS, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-658-35880-8_2
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