Vergoldeter Boden

Zusammenfassung

Bodenordnung, Bodenpolitik und Grundstückswertermittlung sind aktuelle Themengebiete und unverzichtbare Stellschrauben insbesondere für Stadtsanierung und Stadtumbau. In den 1960er und 70er Jahren war Stuttgart ein Hort der sozialen Bodenordnung, die unter anderem von Hartmut Dieterich, der dort das Amt für Bodenordnung leitete, bevor er am 09. April 2020 verstarb, tiefdringend und leidenschaftlich in Publikationen vorangetrieben wurde. Dieser Beitrag nimmt auf die Vorarbeiten Dieterichs Bezug und untersucht an-and der Themengebiete soziales Bodenrecht, kommunale Baulandbeschlüsse, Planungswertausgleich, sozial geförderter Wohnungsbau und Baulandumlegung Chancen, aber auch Fallstricke für den Einsatz dieser Instrumente in Stadterneuerung, Stadtsanierung und Stadtumbau. Geld, Boden und Zins sind die Einflussgrößen der Bodenordnung und Grundstücksbewertung. Eigentümer gehen aus Umlegungsverfahren daher „vergoldet“ hervor, werden aber enteignet (ohne es zu merken). In Zeiten von Nullzinsen ist die Gelegenheit für die Gemeinden günstig, Grundstücke zu (re-)kommunalisieren. Dazu werden in diesem Beitrag nachfolgend Novellierungsvorschläge für das Recht der Grundtückswertermittlung unterbreitet, etwa wie nicht-normierte Verfahren und Bewertungen zum Regelverfahren der Marktwertermittlung werden könnten, um Bodenrichtwerte zu dämpfen. Auch die Baulandumlegung in der Fortentwicklung der „sozialen Umlegung“ könnte ein wirksames Instrument für eine strategische Bodenbevorratung sein. Allerdings gibt es eigentumsrechtliche Fallstricke.