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Islam und Integration

Die Deutsche Islam Konferenz – 28. September 2006

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Islamdebatten im Deutschen Bundestag 1990–2009

Part of the book series: Politik und Religion ((PUR))

Zusammenfassung

Am 27. September 2006 fand die erste Sitzung der Deutschen Islamkonferenz (DIK) statt. Das vom damaligen Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) initiierte Gesprächsforum war ursprünglich auf eine Dauer von zwei bis drei Jahren angelegt und sollte „zu einer verbesserten religions- und gesellschaftspolitischen Integration der muslimischen Bevölkerung in Deutschland beitragen.“ Entgegen der ursprünglichen, auf drei Jahre begrenzten Planung befindet sich die Konferenz mittlerweile (Stand: 2019) in der vierten Phase.

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Notes

  1. 1.

    Pressemitteilung des Bundesministeriums des Innern vom 19. September 2006, archiviert unter https://web.archive.org/web/20130525064728/http://www.deutsche-islam-konferenz.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DIK/DE/060927-pressemitteilung-01-06-bmi.html, zuletzt abgerufen am 21. Mai 2019.

  2. 2.

    Siehe die zuvor zitierte Pressemitteilung vom 19.09.2006.

  3. 3.

    EiineEine Google-Scholar-Abfrage am 22. Mai 2019 ergab, dass seit 2006 2.288 Publikationen erschienen sind, in denen „Islamkonferenz“ vorkommt.

  4. 4.

    Zumindest erwähnenswert sind auch die Anschläge von Madrid (2004) und London (2005). Diese entfalteten jedoch nicht die diskursive Wirkung des Mordes an Theo van Gogh, daher werden sie nicht näher behandelt.

  5. 5.

    Laut dem von Geert Mak (2005, S. 7–8) zitierten Obduktionsbericht fand man an van Goghs Leiche „sieben Schußwunden, zwei Stichwunden und in seinem Hals ‚mindestens zwei Schnitte bis an die Vorderseite der Halswirbelsäule‘. Mit einem Messer war ein unverhohlen antisemitischer Brief in seinen Körper gebohrt, mit einer Reihe von Drohungen an andere Personen des öffentlichen Lebens.“

  6. 6.

    Geert Mak (2005) vertritt hierzu die These, es habe lediglich in den Medien und der Politik eine Verschärfung gegeben, während der Großteil der Bevölkerung ruhig geblieben sei und begonnen habe „zu pazifizieren“ (Mak 2005, S. 14). Es ist nicht Gegenstand dieser Arbeit, die Glaubwürdigkeit von Maks These zu untersuchen. Die Arbeit von Finseraas, Jakobsson und Kotsadam (2011) scheint Mak zunächst zu bestätigen. Diese werten den European Social Survey von 2004, in dessen Erhebungszeitraum der Mord geschah, hinsichtlich der Frage aus, ob der Mord einen Effekt auf Einstellungen zur Migrationspolitik hatte. Für die Niederlande – ebenso wie für Deutschland – ist der gemessene Effekt jedoch kleiner als die Standardabweichung, es kann also von keiner statistisch signifikanten Auswirkung des Mordes gesprochen werden. Demgegenüber sprechen die von Vellenga (2008, S. 466) zitierten Surveydaten zu Einstellungen gegenüber MuslimInnen eine andere Sprache und stützen eher die ebenfalls von Finseraas, Jakobsson und Kotsadam (2011, S. 405) vorgebrachte These, dass der öffentliche Diskurs schon zuvor derartig aufgeheizt war, dass schlicht wenig Raum für weitere Verschärfung gegeben war.

  7. 7.

    Eine am 17. Juni 2019 durchgeführte Google Scholar-Abfrage für „Integrationsgipfel“ ergab 912 Ergebnisse; „Islamkonferenz“ hingegen 2630.

  8. 8.

    Statt „für uns unannehmbar schroffer Form“ hat der Papst in seiner Rede von „uns überraschend schroffer Form“ gesprochen. An dieser Stelle wurde die Rede redigiert. Für das Original siehe die Audioaufzeichnung etwa bei Minute 5:30. „Glaube, Vernuft und Universität. Rede von Papst Benedikt XVI in Regensburg,“ YouTube-Video, 32:54, hochgeladen von „VaticanFriends“ am 23. Februar 2013. https://www.youtube.com/watch?v=SwEtRp4Yejk, zuletzt abgerufen am 19. Juni 2019.

  9. 9.

    Ad malam partem ließe sich spekulieren, dass Schäuble mit der Einberufung der DIK bloß seinen Kompetenzbereich als Bundesinnenminister verteidigen wollte, der durch den beim Bundeskanzleramt angesiedelten Integrationsgipfel angegriffen wurde. Wenngleich die Anmerkung Elisabeth Muschs (2011, S. 290), dass „verschiedene Interviewpartner [...] auf das Konkurrenzverhältnis zwischen Bundeskanzleramt und Bundesinnenministerium hin[wiesen], das eine nicht unerhebliche Rolle für die parallele Gründung der beiden Dialogforen gespielt habe“, diese Vermutung stützt, bleibt es dennoch Spekulation.

  10. 10.

    Der Begriff „Islamophobie“ ist freilich umstritten, vgl. zu dieser Debatte etwa Halliday 1999; Kaya 2015; Leibold 2010; Logvinov 2017; Semati 2010; Zick, B. Küpper und Hövermann 2011, weiterhin das momentan laufende Dissertationsprojekt meiner Kollegin Isabell Diekmann mit dem Titel „Islamfeindlichkeit und Muslim*innenfeindlichkeit. Zum Verhältnis von Religion und Individuum.“ Da Schäuble jedoch explizit von Ängsten der Bevölkerung spricht, erscheint der Begriff an dieser Stelle angebracht.

  11. 11.

    Über die Problematik des Begriffs „Werteordnung“ wird weiter unten noch zu sprechen sein. (Vgl. hierzu zunächst Schiffauer 2010, S. 294–295; Tezcan 2012, S. 109–119, mit explizitem Bezug auf Schiffauer auf S. 81.

  12. 12.

    Kolat gegen die Idomeneo-Absetzung, Ateş gegen Ehrenmorde und Zwangsheirat, Schütt „überzeugend für ein sinn- und zeitgemäßes Verstehen des Koran“ (16/54, S. 5153[A]).

  13. 13.

    Die Spannung zwischen Künast und Schily beim Thema Migration und Asyl wurde bereits relativ früh in der Zeit der rot-grünen Schröder-Regierung sichtbar. So gab Künast, als frisch gewählte Grünen-Vorsitzende, im Jahr 2000 dem Spiegel ein Kurzinterview, in dem sie Schily unter anderem vorwirft, beim Thema Asyl nicht die Interessen der Bundesrepublik zu vertreten, sondern die von Wirtschaftslobbyisten. Vgl. N.N. 2000.

  14. 14.

    Künast war von 2001–2005 Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (Sebaldt 2008).

  15. 15.

    Zunächst konzentriert sich die Kristina Köhler (die einzige Rednerin der CDU, deren Rede hier nicht detailliert analysiert wurde) ebenfalls voll auf das Thema Religion und fordert vor allem die Annahme von „zentralen Werte[n] und Normen“ (16/54, S. 5156[D]), womit ihr Ansatz problemlos als religionszentrierte Integrationspolitik mit weitgehend passivem Staat charakterisiert werden kann. Auch Hakkı Keskin stimmt mit seiner Linken-Parteikollegin Sevim Dağdelen weitgehend überein, dass Integration nicht von Religion abhänge, sondern vielmehr Reformen in den Bereichen Bildungs- und Arbeitsmarktpolitik sowie im Staatsbürgerschaftsrecht erfordere. Omid Nouripour (Bündnis 90/Grüne) wiederum wünscht sich einen aktiveren Staat und akzeptiert weitestgehend den Religionsfokus – er schenkt Schäuble gar eine Ausgabe des Korans –, betont dabei allerdings, dass „der Graben“ (16/54, S. 5165[A]) nicht zwischen den Religionen, sondern zwischen DemokratInnen und GegnerInnen der Demokratie verlaufe, womit er in Abweichung von seiner Parteikollegin Künast eine leichte Tendenz zu nicht-religionsbasierter Integrationspolitik aufweist. Sibylle Laurischk schließlich wünscht sich einen aktiveren Staat und schlägt gar die Einrichtung einer Enquête-Kommission vor, gleichzeitig macht sie parallel zur Religion eher das Gender-Thema stark. Die SPD-Abgeordneten Michael Bürsch und Fritz Rudolf Körper akzeptieren im Gegensatz zu ihrer Parteikollegin Lale Akgün jedoch den Religionsfokus völlig und weisen darüber hinaus eine Tendenz zum passiven Staat auf, etwa wenn Michael Bürsch zwar sagt, dass Integration „auch der Aufnahmegesellschaft einiges ab[verlange]“, dieses sich allerdings auf „Bereitschaft zur Bekämpfung von Vorurteilen und die Bereitschaft zur Toleranz“ (16/54, S. 5154[A], Hervorh. SMS) beschränkt; oder wenn Fritz Rudolf Körper zwar das „Verhältnis partnerschaftlicher Kooperation zwischen dem Staat [...] und den christlichen Kirchen“ (16/54, S. 5159[D]) anspricht, die jedoch vom Körperschaftsstatus abhängig ist, für dessen Verleihung nach Körper Voraussetzung ist, „dass sich die Muslime eine Organisationsform in Deutschland geben, die sie in der Öffentlichkeit wahrnehmbar macht, so wie dies die christlichen Kirchen oder beispielsweise die jüdischen Gemeinden tun“ (16/54, S. 5160[A]) – warum die bestehenden Verbände diese Anforderung nicht erfüllen, lässt er dabei offen. Für die SPD lässt sich damit festhalten, dass beide anderen Abgeordneten deutlich näher an den Unionsabgeordneten stehen und Lale Akgüns Position offenbar eher die Ausnahme darstellt. Diese teilweise Nähe zur Union mag jedoch auch den damaligen Status der SPD als Juniorpartnerin in einer Koalition mit der Union widerspiegeln.

  16. 16.

    Hans-Peter Uhl stellt mit Blick auf Säkularismus einen Sonderfall dar, auf den ein paar Zeilen weiter unten eingegangen wird.

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Schlerka, S.M. (2021). Islam und Integration. In: Islamdebatten im Deutschen Bundestag 1990–2009. Politik und Religion. Springer VS, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-658-33725-4_7

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  • DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-33725-4_7

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  • Publisher Name: Springer VS, Wiesbaden

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