Zusammenfassung
Der 11. September ist heute in erster Linie nicht etwa als Jahrestag der Erstveröffentlichung von Karl Marx’ Das Kapital (Marx 1867), als Jahrestag des Putsches von Augusto Pinochet in Chile 1973 oder als diada nacional de Catalunya bekannt, sondern vor allem (und sicher für Viele ausschließlich) als Jahrestag der 2001 an diesem Datum von Mitgliedern der Terrororganisation Al Qaida verübten Terroranschläge auf das World Trade Center in New York und das Pentagon in Washington, DC – auf den Tag genau 60 Jahre nach der Grundsteinlegung des letztgenannten.
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Notes
- 1.
Im Falle von „9–11“ haben wir es zudem mit einer Doppelbedeutung zu tun. So bezeichnet „9–11“ sowohl die US-Notation des Datums als auch die US-Notrufnummer 911. Diese Polysemie kam direkt nach den Anschlägen auf, wie etwa das nur wenige Tage danach und in Reaktion darauf geschriebene Lied „(Dial) 911 for peace“ der Pittsburgher Punkband Anti-Flag demonstriert.
- 2.
Der 9. November wird im öffentlichen Diskurs bisweilen auch als „Schicksalstag der Deutschen“ bezeichnet, da viele wichtige Daten der deutschen Geschichte – etwa der Hitler-Ludendorff-Putsch 1923, der Höhepunkt der Novemberpogrome 1938, oder der Fall der Berliner Mauer 1989 – an diesem Datum stattfanden. Ulla Jelpe nimmt zu Beginn ihrer Rede Bezug darauf (siehe unten, 6.3.6).
- 3.
Demzufolge in Deutschland geborene Kinder automatisch die deutsche Staatsbürgerschaft erwerben; dies im Gegensatz zum 1913 festgeschriebenen Abstammungsprinzip, nach dem unabhängig vom Geburtsort die Staatsangehörigkeit der Eltern entscheidend ist.
- 4.
Vgl. zum „Kalifatsstaat“ bis 1995 v.a. die ausführliche Studie Werner Schiffauers (2000), vom Stand Mitte der 90er Jahre den Aufsatz Fulya Atacans (1999) und bis zum Verbot die Kurzdarstellung Daphne Petrys (2007), auf denen der vorliegende Abschnitt basiert.
- 5.
Über die Anschläge existiert ein schier unüberschaubarer Berg an Literatur. Da sich recht schnell Verschwörungstheoretiker für die Anschläge zu interessieren begannen, ist es oftmals schwierig, seriöse und weniger seriöse Veröffentlichungen zu unterscheiden. Empfohlen sei an dieser Stelle das Buch 9/11: Der Tag, die Angst, die Folgen des Amerikanisten Bernd Greiner (2011), das eine sehr ausführliche Schilderung der Vorkommnisse wie auch der Hintergründe bietet und dabei ohne verschwörungstheoretische Versatzstücke auskommt. Auf dieses Buch stützt sich auch dieser Abschnitt zum größten Teil.
- 6.
Die neonazistische Terrororganisation „Combat 18“, die sich als bewaffneter Arm von „Blood & Honour“ beschreiben lässt, wurde jedoch erst im Jahr 2020 verboten. Vgl. Fuchs (2020).
- 7.
Zur Rolle von Verfassungsschutzberichten in der Islamismusdebatte vgl. Schiffauer (2006).
- 8.
Diese vornehmlich von den Politologen Jesse und Backes (2006) vertretene Theorie betrachtet „Extremismus als Antithese des Verfassungsstaates“ (Jesse und Backes 2006, S. 33) und stellt auf die Betrachtung von Gemeinsamkeiten zwischen rechten, linken und islamistischen „Extremismen“ ab. KritikerInnen wie Christoph Butterwegge (2010) wenden dagegen ein, die Extremismustheorie vernachlässige dabei gerade die wesentlichen Unterschiede zwischen den „Extremismen“.
- 9.
An dieser Stelle ähnelt Uhls Rede der weiter oben analysierten von Freimut Duve (4.3.1).
- 10.
Wie abermals Werner Schiffauer (2006, S. 127) berichtet, reichte in einem Fall jedoch bereits das Parken des Autos bei einer IGMG-Veranstaltung zur Verweigerung der Einbürgerung; in einem anderen Fall von 2005 wurden Einbürgerungen, ganz wie hier von Uhl gefordert, rückgängig gemacht, und zwar aufgrund der bloßen IGMG-Mitgliedschaft und deren Nichtangabe beim Einbürgerungsantrag (vgl. Schiffauer 2006, S. 133–134, 2010, S. 284–285).
- 11.
Wie Wunn, Schild und Moser (2007), White (2004) und Schiffauer (2000, 2010) feststellen, verhalten sich Partei und IGMG jedoch eher anders herum: Die IGMG ist eher eine Tochterorganisation der Partei.
- 12.
Ob damit konkret die Ideologie der Türkisch-Islamischen Synthese (vgl. Bozay 2010) gemeint war, lässt Schiffauer offen.
- 13.
In einer konträren Beziehung zu Werte des Grundgesetzes wäre ferner noch Historische Terrorregimes (ND) zu nennen, das im hier verwendeten Netzwerkdiagramm aus Gründen der andernfalls die Lesbarkeit wesentlich stärker beeinträchtigenden Skalierung auf die Seitengröße ausgelassen wurde.
- 14.
Vgl. etwa Schröder 2016, S. 203–206; Spielhaus 2015, S. 25–26; Olgun 2015, S. 197–201; Søvik 2008; Yavuzcan 2017.t
- 15.
Dieser Aussage gegenüber steht die oben (6.1.2) getroffene Feststellung, dass die Gesetzesänderung bereits vor den Anschlägen angedacht und angekündigt wurde.
- 16.
Die früheste im Gesamtkorpus der Drucksachen und Plenarprotokolle gefundene Selbstidentifikation als Muslim findet sich jedoch bereits Anfang 1996, vgl. Plenarprotokoll 13/86, S. 7559(D).
- 17.
Auf den 9. November „Schicksalstag der Deutschen“ wurde bereits weiter oben in einer Fußnote hingewiesen.
- 18.
Wie oben (6.1.2) ausgeführt, wurde Kaplan nach Verbüßung seiner Haftstrafe 2004 abgeschoben.
- 19.
So war die PDS-Fraktion auch die einzige, bei der es in der Abstimmung Zustimmung, Ablehnung und Enthaltungen gab: „Der Gesetzentwurf ist damit in zweiter Beratung mit den Stimmen der Fraktionen der SPD, des Bündnisses 90/Die Grünen, der CDU/CSU und der FDP sowie mit einigen Stimmen aus der PDS-Fraktion bei einigen Enthaltungen und einigen Gegenstimmen von Abgeordneten der PDS-Fraktion angenommen.“ (Vizepräsidentin Petra Bläss, 14/199, S. 19551[A]).
- 20.
Zusätzlich steht Islamismus in konträrer und Verhalten von Islamisten allgemein in kontradiktorischer Relation zu Geist der Völkerverständigung (PD). Da eine Darstellung dieses Terms im Diagramm eine kleinere Skalierung der Grafik und damit auch eine wesentlich kleinere Schriftgröße bedeutet hätte, wurde auf die Darstellung dieses Terms im Netzwerk verzichtet.
- 21.
...zumindest, solange sie mit „Desintegration“ nicht Auflösung meint.
- 22.
Bereits ein kurzer Blick in weitere Dokumente zu den „Sicherheitspaketen“ legt die Vermutung nahe, dass diese Perspektive in den damaligen Beratungen dominant war. So kommt im Plenarprotokoll zur ersten Beratung des „Sicherheitspakets II“ (14/201) insgesamt nur viermal der Suchbegriff islam* vor; in der abschließenden Beratung (14/209) gar nur zweimal.
- 23.
Figuren wie Pierre Vogel oder Sven Lau scheint Uhl dabei nicht vor Augen zu haben.
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Schlerka, S.M. (2021). Islam und innere Sicherheit. In: Islamdebatten im Deutschen Bundestag 1990–2009. Politik und Religion. Springer VS, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-658-33725-4_6
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