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Demokratie unter populistischer Herrschaft: Verändert sich die Qualität der Demokratie?

  • 2007 Accesses

Part of the Vergleichende Politikwissenschaft book series (VGPO)

Zusammenfassung

Die Wirkungen des Populismus auf die Demokratie werden kontrovers diskutiert. Der Beitrag analysiert die Effekte populistischer Herrschaft auf die Qualität der Demokratie. Nach der Klärung der Grundbegriffe Populismus und Demokratie stellen wir die Wirkungsbezüge zusammen, mit denen positive und negative Effekte verbunden werden. Die Beziehungen werden anhand von Hypothesen gebündelt. Da wir davon ausgehen, dass sich die Wirkungen nicht pauschal auf die Demokratie auswirken, untersuchen wir die Effekte mithilfe einer differenzierten Demokratiemessung. Durch den Einsatz der Demokratiematrix entsteht ein spezifisches Profil, das zeigt, in welchen Bereichen die Qualität der Demokratie am stärksten bzw. am wenigsten beeinträchtigt oder korrigiert wird. Bei der Fallauswahl wird auf eine Literaturanalyse zurückgegriffen, um populistische Akteure wie Parteien und Präsidenten zu identifizieren. Das methodische Vorgehen beruht dann auf einer (Bayesianischen) Time-Series Cross-Sectional Analyse, um kurzfristige und langfristige Effekte einer populistischen Opposition, eines populistischen Kabinettpartners sowie einer populistischen Regierungsführung auszumachen. Nach der Präsentation der empirischen Befunde werden die Hypothesen ausgewertet. Abschließend wird die Wirkung des Populismus auf die Entwicklung der Qualität der Demokratie diskutiert.

Keywords

  • Populismus
  • Demokratiequalität
  • Demokratiematrix
  • Illiberale Demokratie
  • Delegative Demokratie

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Abb. 1

(Nach Lauth 2004, S. 330)

Abb. 2

(Quelle: Eigene Darstellung)

Abb. 3

(Quelle: Eigene Darstellung)

Abb. 4

(Quelle: Eigene Berechnung)

Abb. 5

(Quelle: Eigene Berechnung)

Notes

  1. 1.

    Dieser Ansatz hat im Gegensatz zu ähnlichen Demokratiekonzeptionen wie dem NCCR (Bühlmann et al. 2012) den Vorteil, dass er explizit die Multidimensionalität von Institutionen anerkennt und dadurch Zuordnungsprobleme verhindert.

  2. 2.

    Diese Sichtweise findet sich verbreitet in der Diskussion zu Populismus: „In short, populism is at odds with liberal democracy rather than with democracy per se. Nevertheless, when defending liberal democracy over populist forces, what most scholars tend to forget is that “[...] liberalism unchecked by democracy can easily deteriorate into oligarchy or technocracy“ (Berman 2017, S. 30). Auch Mudde und Rovira Kaltwasser folgen anscheinend dieser Interpretationslinie: „In fact, populism is in many ways an illiberal democratic response to undemocratic liberalism.“ (Mudde und Rovira Kaltwasser CPS 51(13), S. 1670).

  3. 3.

    Doch diese Position wird scharf kritisiert: „Either populism is something omnipresent, or anything that is not populist cannot be considered political. To sum up, Laclau’s theory of populism is, on the one hand, extremely abstract, and on the other hand, it proposes a concept of populism that becomes so vague and malleable it loses much of its analytic utility“ (Rovira Kaltwasser und Mudde 2012, S. 7).

  4. 4.

    Bei dieser Debatte stand jedoch nicht die abstrakte Frage nach der Relevanz von Gewaltenteilung und Rechtsstaat zur Debatte, sondern inwieweit der Bestand einer Verfassung gegenüber demokratische Mehrheiten geschützt werden kann und inwieweit ein oberstes Verfassungsgericht dabei das letzte Wort haben darf. Letzteres kann nur begründet behauptet werden, wenn das Gericht selbst ausreichend demokratisch legitimiert ist.

  5. 5.

    „Hence, and to paraphrase Arditi (2005, S. 90 f.), populism acts like a drunken guest at a dinner party: While usually it does not respect the rules of public contestation, it spells out painful but real problems of the existing political order. From this point of view, populism per se cannot be considered as anti-democratic, but rather as an expression of the will of a neglected part of the people that might be at odds with certain procedures and results of liberal democracy“ (Mudde und Kaltwasser 2012, S. 209).

  6. 6.

    Wir folgen in dieser Differenzierung den Hypothesen zur Wirkung populistischer Akteure von Mudde und Kaltwasser (2012, S. 23 ff.).

  7. 7.

    Für eine detaillierte Beschreibung der Modelle, s. Anhang.

  8. 8.

    Die Datensätze sowie das R-Skript zur Replikation der Ergebnisse können auf https://github.com/OSchlenkrich/PopulismDQ gefunden werden.

  9. 9.

    Die Variablennamen sind: decision_freedom_context, decision_equality_context, decision_control_context, intermediate_freedom_context, intermediate_equality_context, intermediate_control_context, communication_freedom_context, communication_equality_context, communication_control_context, rights_freedom_context, rights_equality_context, rights_control_context, rule_settlement_freedom_context, rule_settlement_equality_context und rule_settlement_control_context (Lauth und Schlenkrich 2020). Daten: https://www.demokratiematrix.de/

  10. 10.

    Variablenname im ParlGov-Datensatz: prime_minister.

  11. 11.

    Variablenname im ParlGov-Datensatz: cabinet_party.

  12. 12.

    Variablenname im ParlGov-Datensatz: Berechnung aus seats/election_seats_total.

  13. 13.

    Die Häufigkeiten verteilen sich wie folgt auf die Kategorien: keine populistische Partei (488); populistische Partei in der Opposition (172); populistische Partei im Kabinett (90); populistische Partei stellt Regierungschef/Präsident (163).

  14. 14.

    Variablenname im QoG-Datensatz: wdi_gdpcapgr.

  15. 15.

    Fragetext der variable “v2dlunivl”: “How many welfare programs are means-tested and how many benefit all (or virtually all) members of the polity?” (Coppedge et al. 2020, S. 152).

  16. 16.

    Alle folgenden Werte können bei Bedarf auf der Homepage www.demokratiematrix.de unter der Rubrik „Publikationen“ eingesehen werden. Dies gilt auch für die berechneten Fixed-Effects-Modelle.

  17. 17.

    Die Regressionstabellen für die reduzierten Samples können bei den Autoren nachgefragt werden.

  18. 18.

    Wir haben „weakly informative priors“ (Gelman 2013) für die Parameter gewählt, so dass die Ergebnisse von den Daten bestimmt werden. Für die Bayesianische TSCS-Regression wurden fünf Ketten mit jeweils 1500 Iterationen gerechnet. Die Ketten sind nach der Gelman-Rubin-Statistik (\(\hat{R} \le 1{.}05\)) konvergiert, so dass die Regressionsparameter zuverlässig sind.

  19. 19.

    Im reduzierten Sample ist der LRM für die populistische Opposition und populistischer Kabinettspartner in den Matrixfeldern Rechtgarantie/Freiheit sowie Rechtsgarantie/Kontrolle im Sinne eines negativen Effekts signifikant.

  20. 20.

    Der Effekt bei einer populistischen Opposition ist nach dem Mehrebenenmodell zwar positiv, aber nicht signifikant, allerdings ist der Koeffizient im Fixed-Effects-Modell mit PCSE signifikant (p < 0.05). Zudem erhöht eine populistische Opposition die Gleichheitsdimension der Kommunikation/Öffentlichkeit (90 % credibility interval). Dieser Effekt ist jedoch im Fixed-Effects-Modell mit PCSE mit p < 0.05 signifikant.

Literatur

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Correspondence to Hans-Joachim Lauth .

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Die Formel für das Fixed-Effects-ADL-Modell lautet:

$$Y_{jt} = \alpha_{0} + \eta_{j} + \xi_{t} + \alpha_{1} Y_{j,t - 1} + \beta_{0} X_{j,t} + \beta_{1} X_{j,t - 1} + \varepsilon_{j,t} ,$$

wobei

$$\varepsilon_{j,t} = {\text{N}}\left( {0,\sigma^{2} } \right)$$

\(Y_{j,t}\) ist die abhängige Variable für Land j und Zeitpunkt t. \(\alpha_{0}\) ist der Intercept, während \(\eta_{j}\) und \(\xi_{t}\) die Dummy-Variablen für die Länder und Jahre darstellen. \(\alpha_{1} Y_{j,t - 1}\) ist die zeitverzögerte abhängige Variable. \(\beta_{0} X_{j,t}\) und \(\beta_{1} X_{j,t - 1}\) sind der unmittelbare und zeitverzögerte Effekt der unabhängigen Variablen.

Zudem ist die Formel für das Mehrebenenmodell mit unterschiedlichen Within- und Between-Effekten:

$$Y_{j,t} = \alpha_{0} + \eta_{j} + \xi_{t} + \alpha_{1} Y_{j,t - 1} + \beta_{0} \left( {X_{j,t}^{wi} } \right) + \beta_{1} \left( {X_{j,t - 1}^{wi} } \right) + \overline{X}_{j}^{bw} + \overline{X}_{t}^{bw} + \varepsilon_{j,t}$$

wobei

$$\varepsilon_{j,t} = {\text{N}}\left( {0,\sigma^{2} } \right)$$
$$\eta_{j} = {\text{N}}\left( {0,\tau^{2} } \right)$$
$$\xi_{t} = {\text{N}}\left( {0, \upsilon^{2} } \right)$$

\(Y_{j,t}\) ist die abhängige Variable für Land j und Zeitpunkt t. \(\alpha_{0}\) ist der Intercept, der durch \(\eta_{j}\) und \(\xi_{t}\), welche die jeweilige Abweichungen des Intercepts für die Länder und Jahre im Sinne eines Random Intercepts beinhalten, weiter spezifiziert wird. \(\alpha_{1} Y_{j,t - 1}\) ist die zeitverzögerte abhängige Variable, die – falls notwendig – noch durch einen zweiten (oder weitere) Lag (\(\alpha_{2} Y_{j,t - 2}\)) ergänzt werden kann. Die unabhängigen Variablen \(X_{j,t}\) und \(X_{j,t - 1}\) sind im Gegensatz zum Fixed-Effects-Modell zum einen um den jeweiligen Gruppenmittelwert zentriert: \(X_{j,t}^{wi}\) ist der Within-Effekt und wird durch \(X_{j,t}^{wi} = X_{j,t} - \overline{X}_{j}^{bw} - \overline{X}_{t}^{bw}\) berechnet. Zum anderen wird der Between-Effekt der unabhängigen Variablen, \(\overline{X}_{j}^{bw}\) und \(\overline{X}_{t}^{bw}\), in die Regression aufgenommen. Sie stellen dabei die Mittelwerte der Länder und Jahre für die unabhängigen Variablen dar.

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Lauth, HJ., Schlenkrich, O. (2021). Demokratie unter populistischer Herrschaft: Verändert sich die Qualität der Demokratie?. In: Muno, W., Pfeiffer, C. (eds) Populismus an der Macht. Vergleichende Politikwissenschaft. Springer VS, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-658-33263-1_2

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  • DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-33263-1_2

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