Zusammenfassung
Durch die weltweite Corona-Pandemie geriet der Wahlkalender in Frankreich im Frühjahr 2020 stark durcheinander und es kam zur Verschiebung des geplanten zweiten Wahlgangs der Kommunalwahlen um drei Monate. Trotz der hohen Enthaltung bei den Kommunalwahlen 2020, mit lokal zum Teil extrem hohen Werten, von denen man jedoch nicht weiß, ob sie ausschließlich auf die Gesundheitskrise zurückzuführen sind, verkörpert der Bürgermeister weiterhin eine Form der politischen Nähe und ist eine von den Bürgern anerkannte und geschätzte Persönlichkeit. Die Kommunalwahlen zeichnen sich vor diesem Hintergrund durch ein Paradoxon aus: Während die tatsächliche Reichweite der Macht der kommunalen Exekutive vor allem aufgrund des Machtzuwachses der interkommunalen Ebene weitgehend relativiert werden kann, werden Kommunalwahlen von der Bevölkerung noch immer als wichtiges demokratisches Moment wahrgenommen.
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Die Wahlenthaltung brach neue Rekorde mit einem landesweiten Durchschnitt von 55 % im ersten und 59 % im zweiten Wahlgang.
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Emmanuel Bellanger, Le maire au XXème siècle ou l’ascension d’une figure „sympathique“ et „intouchable“ de la République, Revue française d’études constitutionnelles et politiques, 2014/1, S. 15–29.
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Für eine der zahlreichen Umfragen, die im Vorfeld der Kommunalwahlen durchgeführt wurden, siehe: https://www.francebleu.fr/infos/politique/sondage-municipales-le-maire-l-elu-le-plus-populaire-aupres-de-plus-de-6-francais-sur-10-1570562373.
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Diese Stärkung wurde von der französischen Politikwissenschaft eingehend untersucht: Angesichts ambivalenter Dezentralisierungsbemühungen, bei denen der Zentralstaat omnipräsent bleibt, stellen sich die interkommunalen Zweckverbände als technische Arenen dar, die den Bürgern trotz der kürzlich erfolgten Einführung eines allgemeinen direkten Wahlrechts hinsichtlich bestimmter Aspekte weitgehend unbekannt sind; vgl. Fabien Desage, David Guéranger, La politique confisquée. Sociologie des réformes et des institutions intercommunales, Editions du Croquant, 2011.
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Matthieu Boisdron und Michel Catala (Hrsg.), Les élections municipales de 1977, PUR, 2020.
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Siehe zum Beispiel: Alexandre Billet, Les listes citoyennes, mirage ou ancrage?, Libération, 3. März 2020; Mathilde Goannec, Ellen Salvi, Médiacités, Le D’Oc, Le Poulpe, Marsactu, Municipales: les listes citoyennes cherchent leur voie, Mediapart, 18. November 2019; Christine Ducros, Des citoyens veulent „bousculer“ la démocratie municipale, Le Figaro, 28. Februar 2020; Béatrice Bouniol, S’engager sur une liste citoyenne, une tendance 2020, La Croix, 5. Februar 2020.
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Im Jahr 2014 war dieses 1.200 Einwohner zählende Dorf in der Drôme nach dem Sieg einer Bürgerliste bei den Kommunalwahlen stark in den Medien präsent. Vgl. Guillaume Gourgues, Clément Mabi, A ‘Popular Democracy’ without People? Citizens’ Distant Support for ‘Participatory Governance’ in a French town, in: Agnès Alexandre-Collier, Alexandra Goujon, Guillaume Gourgues (Hrsg.), Innovations, Reinvented Politics and Representative Democracy, Routledge, 2020, S. 105–122.
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Bei den spanischen Kommunalwahlen 2015 wurden mehrere Städte von munizipalistischen Kollektiven gewonnen, die in unterschiedlichen Konfigurationen linke Parteien und zivilgesellschaftliche Bewegungen zusammenbrachten. Der emblematischste Fall ist Barcelona, wo die Bewegung Barcelona en comú die Wahlen gewann und Ada Colau zur Bürgermeisterin ernannte, eine Aktivistin, die aus dem Widerstand gegen die Enteignung der durch die Wirtschaftskrise ruinierten Kleineigentümer kommt.
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Marion Carrel et al. (Hrsg.), Vive les communes! Des ronds-points au municipalisme, Mouvements, N° 101, 2020: https://mouvements.info/edito/vive-les-communes/.
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Créer deux, trois… mille Saillans? Des collectifs citoyens face à la conquête du pouvoir municipal, Mouvements, N° 101, 2020, S. 70–78.
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Elisabeth Dau, Un bilan des dynamiques de listes participatives aux élections municipales françaises en 2020, Utopie, Commonspolis, August 2020.
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Ausgehend von der Erfahrung von Saillans wird dieses Wanderfestival, das zum ersten Mal 2015 stattfand, in regelmäßigen Abständen von Bürgergruppen empfangen, die das Leitprinzip einer „Machtübernahme durch die Bürger“ fördern möchten. Die verschiedenen Bürgergruppen und partizipativen Listen treffen sich dort und tauschen sich über den Fortschritt ihres Projektes und transversale politische Anliegen aus. Wir waren dreimal (2016, 2018 und 2019) als Forscher eingeladen und beteiligt, was uns regelmäßig die Möglichkeit zum Austausch mit diesen Gruppen gab.
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Der Fragebogen wurde gemeinsam mit Action Commune erstellt, die ihn Anfang Februar 2020 an 253 partizipative Listen, die dem Verein beigetreten sind, weiterleitete. Der Online-Fragebogen führte, nachdem Duplikate gelöscht worden waren, bis 13. Februar 2020 zu 112 gültige Antworten.
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Der Verein Action Commune hat vor mehreren Jahren ein frankreichweites Netzwerk für den Austausch und die Reflexion unter Listen, die sich als „partizipativ“ deklarieren, initiiert. Die Listen, die dem Verein freiwillig beitreten, sind hauptsächlich auf der Suche nach Werkzeugen oder Methoden, die das kollektive Funktionieren ihres Netzwerks erleichtern. Übrigens verfügt Action Commune über eine sehr vollständige digitale Plattform, die das gesamte Netzwerk und seine Aktivitäten präsentiert: https://www.actioncommune.fr/.
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Siehe hierzu auch Thomas Frinault, Alice Mazeaud, Jessica Sainty, Citoyennisation des élections municipales. Quel renouvellement?, Pouvoirs locaux, 118(2), 2020.
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Wir haben unter dem Label bereits existierende Bürgerkollektive, Umweltverbände, Nachbarschafts- oder Anwohnervereine sowie sozial- und solidarwirtschaftliche Vereinigungen zusammengefasst. Nur eine Liste gab auch an, teilweise aus einem Nachbarschaftsrat hervorgegangen zu sein.
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Dieses Zögern war im Juni 2019 bei den Gesprächen mit den Kollektiven von Seyne-les-Alpes, Barjols und Langres deutlich spürbar: Bei diesen Kollektiven hat das Engagement bei den Kommunalwahlen oder auch das zu respektierende Gleichgewicht zwischen den Bestrebungen der verschiedenen Mitglieder viele Fragen aufgeworfen.
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Mario Bilella, Prôner la participation, chercher la distinction. Petite bourgeoisie culturelle et innovation politique, Études rurales, 204 (2), 2019, S. 146–167.
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Représenter les quartiers populaires. Les listes citoyennes peuvent-elles renverser la table en 2020?, Mouvements, N° 101, 2020: https://mouvements.info/representer-les-quartiers-populaires/.
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Mathilde Goanec et al., Municipales: les „listes citoyennes“ cherchent leur voie, Mediapart, 18. November 2019.
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Unsere derzeitigen Daten erlauben es uns nicht, den Werdegang dieser gewählten Vertreter zu beschreiben.
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Das Mehrheitsurteil (majority judgement) ist ein Votum nach Prädikaten, das heißt die Wähler sind nicht aufgerufen, eine Person zu wählen oder eine Rangfolge der Kandidaten zu erstellen, sondern ihre qualitative Einschätzung jedes einzelnen Kandidaten auszudrücken (sehr gut, gut, … ungeeignet). Der Gewinner ist derjenige mit dem besten Median.
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Nur diese drei Ausprägungen waren vorgeschlagen. Zudem gab es die Möglichkeit, die politische Position mit eigenen Worten zu beschreiben.
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Hier sind die Antworten zusammengefasst, die beides angeben.
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Die Antworten, die sich auf verschiedene Partizipationsthemen, Bürger, Einwohner usw. beziehen, sind hier zusammengefasst.
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Die Antwort „munizipalistisch“ war nicht vorgegeben.
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La commune comme communauté de vie, de lutte, comme territoire que l’on a en commun. Entretien avec les Gilets Jaunes municipalistes de Commercy, Mouvements, N° 101. https://mouvements.info/gj_commercy/.
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Alice Mazeaud, Démocratie participative: Que faut-il attendre de la collection „municipales 2020“?, Mouvements, N° 101, 2020: https://mouvements.info/democratie-participative-municipales-2020/.
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Alice Mazeaud, Magali Nonjon, Le marché de la démocratie participative, Vulaine-sur-Seine, Éditons du Croquant, 2018.
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Rémi Lefebvre, Municipales: un scrutin qui s’annonce illisible, Libération, 20. Januar 2020.
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Während die Liste in früheren Versammlungen ohne Rangfolge präsentiert wurde, um nicht den Eindruck einer vorher festgelegten und nicht hinterfragbaren Hierarchie zu erwecken, bestätigten die an diesem Tag anwesenden Unterstützer, Aktivisten und Mitbewerber, die sich in die Listen der Bürgerversammlung eingetragen hatten, in derselben Abstimmung die Rangfolge der Liste und ihre Präsentation bei der Kommunalwahl.
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Vgl. Baptiste Giraud, Les Motivé-e-s ou l’innovation prisonnière des règles du jeu politique, Sociologies pratiques, 2007/2, N° 15, S. 55–67.
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Dies deckt sich mit den Schlussfolgerungen von Baptiste Girauds Arbeiten über die Erfahrungen von Motivé-e-s in Toulouse 2001 oder denen von Babak Taghavi in Amiens anlässlich der letzten Wahlen. Vgl. vor allem: Babak Taghavi, Municipales: le défi des listes citoyennes, AOC, 10. März 2020.
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Luc Rouban, Les sommets de l’exécutif urbain: les maires des villes de plus de 30.000 habitants entre 1983 et 2014, Revue française d’administration publique, 2 (154), 2015, S. 377–390.
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Virginie Anquetin, Audrey Freyermuth (Hrsg.), La figure de l’habitant. Sociologie politique de la demande sociale, Rennes, PUR, 2009.
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Pierre France, Les secrets de la mobilisation qui a permis la victoire de Jeanne Barseghian, Rue89 Strasbourg, 3. Juli 2020.
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Gourgues, G., Lebrou, V., Sainty, J. (2021). Was steckt hinter den „partizipativen Listen“? – Analyseelemente aus dem französischen Kommunalwahlkampf 2020. In: Frankreich Jahrbuch 2020. Frankreich Jahrbuch. Springer VS, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-658-32908-2_10
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DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-32908-2_10
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Publisher Name: Springer VS, Wiesbaden
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