Zusammenfassung
Was zeigt dieser von einzelnen Bürgerinnen und Bürgern der EU ausgehende Blick auf den Prozess der Europäisierung von Sozialpolitik?
Teile dieses Abschnitts sind bereits erschienen in Monika Eigmüller (2012), Europäisierung der Sozialpolitik. Der Einfluss individueller Akteure auf den Integrationsprozess. In: Zeitschrift für Sozialreform, 58 (3), 263–287.
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Notes
- 1.
In den Umfragen des Eurobarometers wird standardmäßig die Zustimmung zum Kompetenztransfer von der nationalen auf die europäische Ebene abgefragt, auch für den Bereich der Sozialpolitik. Dabei zeigt sich, dass eine Zustimmung zu einem solchen Kompetenztransfer insbesondere in den osteuropäischen Staaten sehr viel höher ist als in der alten EU15 (vgl. z. B. Eurobarometer 68.1).
- 2.
Scharpf (2008b, S. 91 f.) etwa weist in diesem Zusammenhang auf das Urteil des EuGH im Verstoßverfahren gegen Österreich hin, das zum Schutz des inländischen Bildungssystems die Zulassung von Ausländern zum Studium begrenzen wollte. Mit Verweis auf das Anti-diskriminierungsgebot wies der EuGH Österreich jedoch an, nicht mehr zwischen In- und EU-Ausländern zu unterscheiden.
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Eigmüller, M. (2021). Fazit: Die doppelte Entgrenzung der Sozialpolitik und die Grenzen des Sozialraum Europa. In: Sozialraum Europa. Europa – Politik – Gesellschaft. Springer VS, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-658-32799-6_8
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