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Die rechtlichen Rahmenbedingungen der Produktion, Distribution und Rezeption von Musik

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Zusammenfassung

Recht reguliert und überformt in mannigfaltiger Weise die medienspezifischen Rahmenbedingungen der Produktion, Distribution und Rezeption von Musik. Dieser Beitrag ist eine schlaglichthafte Einführung hierzu. Das Urheberrecht steht dabei im Zentrum, ergänzende Hinweise betreffen Nachbardisziplinen wie das Medienrecht. Prägende historische Entwicklungen und zentrale gegenwärtige Grundprinzipien dieser politisch-sozialen Ordnung sollen ebenso deutlich werden wie die Reichweite des Einflusses, den das Recht auf fast alle Aspekte des Musiklebens ausübt. Schwerpunkte dieser Einführung liegen dabei auf den Bereichen der Produktion von Musik für und Verwertung in auditiven und audio-visuellen Medien von Radio und Film bis Computer- und Videospielen, auf der Nutzung medialer Verfahren für den Produktionsprozess, hier insbesondere dem Sound Sampling, ferner auf der Musikberichterstattung in Medien, insbesondere unter den heutigen, wenigstens potenziell crossmedialen Musikberichtsbedingungen des Internets, und schließlich auf der stets zentralen Rolle von Medien wie Noten und Tonträgern für das Verhältnis von Musik und Recht.

Schlüsselwörter

  • Musikrecht
  • Urheberrecht
  • Medienrecht
  • Musikproduktion
  • Musikverwertung

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Notes

  1. 1.

    Dieser Beitrag versteht sich folglich nicht als summarische Kurzlehreinheit zum aktuellen Urheber- und Medienrecht. Schon der leiseste Anspruch auf Vollständigkeit verbietet sich angesichts der Kürze dieses Beitrags einerseits, der Komplexität und des Umfangs der aufgerufenen Rechtsgebiete andererseits, auch wenn am Ende derartige Informationen durchaus gegeben worden sein werden. Vgl. stattdessen hierfür gängige (a) Urheberrechtslehrbücher: Lettl 2013; Wandtke 2017; Rehbinder und Peukert 2015; Schack 2015; Bisges 2016; (b) Urheberrechtskommentare/-handbücher: Nordemann und Nordemann 2014; Loewenheim 2015; Ahlberg und Götting 2016; Dreier und Schulze 2018; Wandtke und Bullinger 2018; (c) Medienrechtslehrbücher: Branahl 2013; Dörr und Schwartmann 2015; Beater 2016; Fechner 2017; Alexander und Klass 2018; (d) Medienrechtskommentare/-handbücher: Wandtke und Ohst 2014; Büscher et al. 2015; Paschke et al. 2016; Gersdorf und Paal 2017; Raue et al. 2017. Auch kann ein solcher Beitrag niemals eine qualifizierte professionelle Rechtsberatung hinsichtlich eines konkreten Problems oder Streitstandes in der eigenen musikalischen Praxis ersetzen, nicht zuletzt schon deswegen, weil deren Beurteilung vielfach mit diffizilen Fragen von Beweislast und Beweismöglichkeiten zu tun haben wird, die man ohne Ansehung des jeweiligen Einzelfalls gar nicht abschätzen kann.

  2. 2.

    Vgl. Posner 2007, dazu, wie unterschiedlich je nach Gesellschaftsbereich etwa das Verhältnis zu Plagiaten ist, d. h. zu ungekennzeichneten Übernahmen aus Arbeiten Dritter. Vgl. in Verbindung hiermit Silbey 2015 dazu, wie zweifelhaft es ist bar aller gegenteiligen Beteuerungen, dass das Urheberrecht eine notwendige Voraussetzung für künstlerische Kreativität ist, und wie unterschiedlich die Sichtweisen der Künstler zum Regime des Urheberrechts ausfallen.

  3. 3.

    Die freie Benutzung ist einer Sonderform dann juristisch erlaubnisfreier Bearbeitung. Sie gilt für solche Adaptionen, die das Niveau ästhetischer Selbstständigkeit erreichen.

  4. 4.

    Einen guten Überblick über die ganze Vielfalt des Medienrechts gibt bei Bedarf das fünfbändige Praxishandbuch Medienrecht von Wandtke und Ohst 2014.

  5. 5.

    Für zahlreiche Beispiele aus 3 Jahrhunderten, vgl. Götz von Olenhusen und Götz von Olenhusen 2011.

  6. 6.

    Eine neue, politisch hart umkämpfte EU-Richtlinie „über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt“ befindet sich zum Zeitpunkt der Drucklegung dieses Manuskripts im EU-Gesetzgebungsprozess.

  7. 7.

    Erst 1837 wurde vom Deutschen Bund schließlich beschlossen, dieses überkommene Privilegienwesen insgesamt für das ganze Bundesgebiet im Jahr 1867 auslaufen zu lassen, so dass hiernach nur noch gesetzlich verbriefte und damit inhaltlich vereinheitlichte Rechte gelten sollten (Seifert 2014, S. 103). Das Privilegienwesen bestand also fast 400 Jahre.

  8. 8.

    Vgl. ausführlich zur Entstehungsgeschichte der einzelnen Gesetze Wadle 1998; Kawohl 2002; Maracke 2003; Bandilla 2005; Schmidt 2005.

  9. 9.

    In den USA wird gerade im Gesetzgebungsprozess über einen Musical Modernization Act gerungen, mit dem – parteiübergreifend – das Ziel verfolgt wird, die Erlössituation von Künstlern und Musikverlagen gegenüber oligopol agierenden Plattenfirmen und Internetkonzernen im digitalen Verwertungsgeschäft zu stärken, u. a. durch Einrichtung einer eigenen Regulierungsbehörde.

  10. 10.

    Akustische Zeichen unterhalb des Urheberrechtsschutzes können freilich als „Hörzeichen“ eingetragen und geschützt sein, § 3 Abs. 1 MarkenG. Deren Entwicklung ist ein ganz eigenes Segment kompositorischer Arbeit im Bereich der Werbung.

  11. 11.

    Es sind inzwischen eine Reihe Einführungen zum Musikrecht greifbar, von anwaltlich qualifizierten Praktikern erstellt. Diese enthalten insbesondere Unterweisungen zum Urhebervertragsrecht. Auf diese sei hier schon des Umfangs der Materie wegen verwiesen: Homann 2007; Ingendaay 2008; Kitzberger 2009; Drücke und Houareau 2012; Berndorff et al. 2013; Schunke und Hensel 2014; Hilpert-Kruck 2016, 2017; Büscher et al. 2017.

  12. 12.

    Allgemein ist zur Vertiefung auf verschiedene traditionsreiche Fachzeitschriften – insb. Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR) und Zeitschrift für Urheber- und Medienrecht (ZUM) – und Buchreihen hinzuweisen, z. B. Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht von Mohr Siebeck Tübingen, Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht sowie Abhandlungen zum Urheber- und Kommunikationsrecht bei Nomos Baden-Baden und Schriften zum deutschen und internationalen Persönlichkeits- und Immaterialgüterrecht der V & R Unipress Göttingen.

  13. 13.

    Die vertiefte Auseinandersetzung mit Spezialfragen in Form von Monographien findet in der Rechtswissenschaft freilich fast ausschließlich auf dem Level von Promotions- und (selten) Habilitationsarbeiten statt. Die weiterführende Qualität dieser Studien ist entsprechend wechselnd. Für den Überblick zum Status quo der jeweiligen Rechtslage und insbesondere der einschlägigen Rechtsprechung eignen sie sich jedoch allesamt. Für etablierte Rechtswissenschaftler sind hingegen Gesetzeskommentare, Lehrbücher und Fachaufsätze die bevorzugten Publikationsformate.

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Döhl, F. (2019). Die rechtlichen Rahmenbedingungen der Produktion, Distribution und Rezeption von Musik. In: Schramm, H. (eds) Handbuch Musik und Medien. Springer VS, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-658-21899-7_20

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